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11.3.2024
Fachartikel
Die ermäßigte Besteuerung von einmaligen Kapitalauszahlungen ist immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Finanzverwaltung und Steuerpflichtigen. Nach einem BFH-Urteil…
22.2.2024
News
Freie Mitarbeit und Fremdpersonaleinsatz bergen das Risiko der Begründung eines unbeabsichtigten Arbeitsverhältnisses. Das ist für den Arbeitnehmer aber vor allem auch für den Arbeitgeber…
16.12.2023
Produkt (WV)
Kein Papier mehr? Dann ist AuA-Digital genau das Richtige für Sie. Einfach 60 Tage kostenlos testen. Nutzen Sie die papierlose Abrufbarkeit von tausenden Fachinformationen und Entscheidungs-…
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3.11.2023
Fachartikel
In dem durch das LSG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 26.1.2023 entschiedenen Fall (L4KR 550/16) ging es um die Einstufung der Tätigkeit eines IT-Spezialisten. Dieser erbrachte seine…
23.10.2023
News
Betriebliche Altersversorgung gilt als wichtige Ergänzung zur gesetzlichen Rente. Das bAV Monitoring 2023 der DCS Deutsche Clearing-Stelle GmbH zeigt nun, dass insbesondere unter den 18- bis 29-…
12.10.2023
News
In den vergangenen Wochen schlug ein Beschluss des LSG Bayern hohe Wellen, in dem es um die mitunter schwierige Abgrenzung von Freier Mitarbeit und Arbeitnehmereigenschaft ging. Diese Frage…
10.10.2023
News
Die demographische Entwicklung der letzten Jahrzehnte und der Renteneintritt der sog. Baby Boomer belasten das deutsche Rentensystem. Die Zahl der Arbeitnehmer reicht nicht mehr aus, um die…
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4.10.2023
Fachartikel
Problempunkt
Der Streit betrifftdie Sozialversicherungspflicht von Personen, die als alleinige geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) für ein anderes Unternehmen…
Premium
4.10.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Beschwerdeführerin betreibt ein Fitnessstudio und bietet ihren Kunden verschiedene Einzel- und Gruppentrainings sowie Fitnesskurse an. Sie setzte diverse Trainer als…
13.9.2023
News
In Fitnessstudios betreuen oft Fitnesstrainer Kunden oder halten Kurse im Fitnessstudio ab, die nicht im Fitnessstudio angestellt sind, sondern vertraglich als freie Mitarbeiter geführt werden und…
4.7.2023
Fachartikel
Fraglich war, ob der Kläger einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Einrichtung und Abschluss eines Vertrags einer betrieblichen Altersversorgung (bAV) hat. Vereinbart war die Geltung…
22.6.2023
News
Eine Betriebsrentenzusage kann zulässig auf das im letzten Kalenderjahr vor dem Ausscheiden durchschnittlich bezogene Monatsgehalt abstellen, um die Betriebsrentenleistungen zu berechnen, und dieses…
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7.6.2023
Fachartikel
BAG-Entscheidungen vom 17.1.2023 1. Aktenzeichen 3 AZR 220/22 Die Betriebsrentnerin hatte von ihrem Arbeitgeber eine Versorgungszusage im Durchführungsweg einer pauschaldotierten…
7.6.2023
Fachartikel
Unternehmen müssen vor einer Einstellung von Mitarbeitern den Betriebsrat um Zustimmung bitten, anderenfalls kann dieser verlangen, die Maßnahme aufzuheben. Keiner Zustimmung bedarf nur…
7.6.2023
Fachartikel
In vielen Fällen ist es zweifelhaft, ob beschäftigte Personen als Angestellte oder als z. B. freie Mitarbeiter anzusehen sind. Um diese Schwierigkeiten zu relativieren, besteht die…
11.5.2023
News
Der Arbeitnehmerstatus von Beschäftigten im Unternehmen ist i. d. R. unproblematisch. Bedient man sich aber der Dienste freier Mitarbeiter, kann es schnell zu Abgrenzungsproblemen mit weitreichenden…
3.2.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte ist ein Verlagshaus, das mehrere Zeitungen herausgibt. Der Kläger ist für die Beklagte seit 1990 als Sportfotograf tätig. Die Parteien streiten über die…
5.1.2023
Fachartikel
Arbeitnehmerüberlassung (Überlassung zur Arbeitsleistung) i.S. v. § 1Abs. 1 AÜG liegt vor, wenn einem Entleiher Arbeitskräfte zur Verfügung gestellt werden, die in dessen Betrieb…
5.1.2023
Fachartikel
Der demografische Wandel und der Fachkräftemangel sind in der Unternehmenspraxis und bei den Beschäftigten mittlerweile voll angekommen. Neben der gesetzlichen Altersversorgung (1. Säule…
Premium
4.10.2022
Fachartikel
Problempunkt § 1a Abs. 1a BetrAVG sieht einen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung vor. Dieser ist bei neu vereinbarter Entgeltumwandlung seit dem 1.1.2019 als…
7.9.2022
Fachartikel
Das Arbeitsverhältnis der Klägerin bestand seit 1984 in Vollzeit. Ab dem Jahr 2005 reduzierte sie die regelmäßige Arbeitszeit auf die Hälfte. Das Arbeitsverhältnis endete zum 30.9.2020, d…
Premium
7.9.2022
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die von der Arbeitgeberin und Beklagten aufgrund einer Entgeltumwandlung einer Mitarbeiterin gem.§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG zu…
3.8.2022
Fachartikel
es ist Ferienzeit – und der erste „normale“ Sommer seit zwei Jahren. Doch auch wenn die Corona-Beschränkungen ganz überwiegend weggefallen sind, dauert die Pandemie noch an. Seit Anfang Juni steigen…
Premium
3.8.2022
Fachartikel
Betriebsrentengesetz als gesetzliche Mindestanforderung Lange Zeit war die betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung allein in das Ermessen des Arbeitgebers gestellt. Seit…
Premium
3.8.2022
Fachartikel
Ausgangslage Nach § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB wird der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag in den Diensten eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in…
4.7.2022
News
Der 28. Senat des LSG Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass ein für ein Transportunternehmen tätiger Kurierfahrer entgegen der Behauptung des Unternehmens sozialversicherungsrechtlich nicht…
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8.6.2022
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die Witwe von der ehemaligen Arbeitgeberin ihres verstorbenen Ehemannes eine Witwenrente beanspruchen konnte. Der vom…
9.5.2022
News
Wird die betriebliche Altersversorgung u. a. über eine Pensionskasse i. S. v. § 1b Abs. 3 BetrAVG durchgeführt und ist nach den Regelungen der Pensionskasse sichergestellt, dass ab Rentenbeginn…
6.5.2022
News
Ziel des Betriebsrentenstärkungsgesetzes (BRSG) ist es, die betriebliche Altersversorgung (bAV) möglichst weit zu verbreiten und somit das Versorgungsniveau der Beschäftigten im Alter zu erhöhen.…
6.4.2022
Fachartikel
Vor dem LSG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 5.11.2021 – L 26 BA 6/20, rk.) stritten die Deutsche Rentenversicherung und eine Pflegkraft über deren Sozialversicherungspflicht…
