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21.4.2022
News
Flexible Arbeitszeiten, Remote Work, ein höheres Gehalt: Die Anforderungen von Arbeitnehmern an Unternehmen sind gestiegen – und gehen über Flexibilität und Vergütung hinaus. Wertewandel führt zu…
20.4.2022
News
Verschiedene Kulturen, Religionen, Geschlechteridentitäten, Altersgruppen, Bildungshintergründe, … – Vielfalt selbst hat unzählige Komponenten. Wie sind deutsche Unternehmen hinsichtlich Diversität…
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6.4.2022
Fachartikel
Problempunkt Am 6.9.2018 fand bei der Arbeitgeberin eine Betriebsratswahl statt. Im Wahlausschreiben vom 4.7.2018 erklärte der Wahlvorstand, dass Kandidatenvorschläge bei ihm…
6.4.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Unterlassung der Weitergabe bestimmter Informationen, die sie als ihre Geschäftsgeheimnisse ansieht, sowie die Feststellung der…
6.4.2022
Fachartikel
Aus gegebenem Anlass musste sich das BAG wieder einmal mit der Normwirkung von Betriebsvereinbarungen befassen (BAG, Beschl. v. 25.2.2020– 1 ABR 39/18, AuA 1/21, S. 58 und Urt. v. 13.10.…
6.4.2022
Fachartikel
Das FG Köln hatte in seinem Urteil vom 27.6.2018 (3 K 870/17), mit dem es für die Ermittlung der lohnsteuerpflichtigen Zuwendung im Rahmen von Betriebsveranstaltungen auf die Anzahl der…
6.4.2022
Fachartikel
Nach § 108 GewO ist dem Arbeitnehmer bei Zahlung des Arbeitsentgelts eine Abrechnung in Textform zu erteilen. Über die Frage, wann der Anspruch auf Erteilung erfüllt ist, stritten die…
31.3.2022
News
Mit Urteil vom 3.4.2019 (VI R 46/17) hat der Bundesfinanzhof (BFH) bestätigt, dass ein Abzug von Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer nicht voraussetzt, dass das Arbeitszimmer für die…
14.3.2022
News
E-Mail, WhatsApp und Co. scheinen unbekannte Wesen im Arbeitsrecht. Hier wird überwiegend mit der Schriftform als Formalie gearbeitet, ganz prominent bei Kündigung und Auflösungsvertrag, aber auch im…
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4.3.2022
Fachartikel
Umsetzung der Transformation dank Weisungsrecht? Unternehmen in allen Tätigkeitsbereichen sind sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung im Hinblick auf den Klimaschutz und den Klimawandel bewusst…
4.3.2022
Fachartikel
Nach einer neueren Rechtsprechung des BAG hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber grundsätzlich die durch das Tätigwerden einer spezialisierten Anwaltskanzlei entstandenen notwendigen Kosten…
4.3.2022
Fachartikel
Video- und Telefonkonferenzen des Wahlvorstands Wie schon bei der Reform des BetrVG für den Betriebsrat wurde bei der Reform der WO ebenfalls für den Wahlvorstand die Möglichkeit…
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4.3.2022
Fachartikel
Problempunkt Im Oktober 2014 schloss die Beklagte mit der T-GmbH, einer Personaldienstleistungsgesellschaft, einen Arbeitnehmerüberlassungsvertrag bezogen auf die Überlassung des…
4.3.2022
Fachartikel
Der Arbeitgeber ist grundsätzlich verpflichtet, seinen Mitarbeitern monatlich eine Lohnabrechnung zu übergeben, aus der sich das Bruttogehalt, die gesetzlich vorgeschriebenen Abzüge und…
4.3.2022
Fachartikel
Beantragt ein Arbeitgeber die Erteilung einer lohnsteuerlichen Anrufungsauskunft, hat das zuständige Betriebsstättenfinanzamt darüber Auskunft zu erteilen, ob und inwieweit im zu…
4.3.2022
Fachartikel
Eine tragische Verkettung von Umständen liegt einer Entscheidung des LAG Baden-Württemberg (Urt. v. 15.12.2021 – 2 Sa 11/21) zugrunde. Ein über zehn Jahre beschäftigter Projektleiter war…
2.3.2022
News
Trotz der noch immer nicht überstandenen Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt steht jeder Zweite einem Jobwechsel aufgeschlossen gegenüber. Das ist das Ergebnis der Studie „A…
28.2.2022
News
Ein Aufhebungsvertrag kann unter Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns zustande gekommen sein. Ob das der Fall ist, ist anhand der Gesamtumstände der konkreten Verhandlungssituation im…
21.2.2022
News
Den Absender einer E-Mail trifft gemäß § 130 BGB die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die E-Mail dem Empfänger zugegangen ist. Ihm kommt keine Beweiserleichterung zugute, wenn er nach dem…
7.2.2022
News
Legen Arbeitgeber zur Betriebsprüfung keine Unterlagen vor, kann gegen sie ein Zwangsgeld festgesetzt werden, unabhängig davon, ob sich nach Abschluss der laufenden oder einer vorausgehenden…
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2.2.2022
Fachartikel
Die Vorteile liegen auf der Hand Angesichts der strengen Anforderungen, die die Rechtsprechung an die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung stellt, erscheint der Abschluss einer…
2.2.2022
Fachartikel
Prinzip 1: Handle mit dem Mut eines Künstlers Der Marktwert von Künstlern bestimmt sich oft weniger über ihr Können als über ihre Bekanntheit und die Zahl der Personen, die sich von…
2.2.2022
Fachartikel
Zwischen Flexibilität und Stringenz Es steht viel auf dem Spiel: Mitarbeiter müssen ihren Lohn pünktlich, fair und in der Landeswährung erhalten. Darüber hinaus – und hier wird es…
2.2.2022
Fachartikel
Im Jahr 2021 hat sich die Entfernungspauschale für den Weg zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte geändert. Anstelle einer einheitlichen Pauschale von 0,30 Euro wurde die Pauschale…
2.2.2022
Fachartikel
Die Kläger wohnten in ihrem Eigenheim an einer zunächst unbefestigten Straße. Die Gemeinde ließ diese Straße ausbauen und beteiligte die Anwohner an den Erschließungskosten. Die Kläger…
2.2.2022
Fachartikel
Die Kündigung gegenüber einer Frau während ihrer Schwangerschaft ist unzulässig, wenn die Schwangerschaft entweder bekannt ist oder wenn die Schwangere ihrem Arbeitgeber innerhalb von…
2.2.2022
Fachartikel
Der Arbeitsvertrag eines kaufmännischen Angestellten regelte eine regelmäßige Arbeitszeit von 40 Wochenstunden. Unter der Überschrift „Vergütung“ war vereinbart, dass das monatliche…
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2.2.2022
Fachartikel
Problempunkt Der EuGH musste sich in dieser Entscheidung mit der Frage beschäftigen, ob die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 sowie die Verordnung (EU) Nr. 465/2012 anwendbar sind, wenn…
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2.2.2022
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten zuletzt zu einem Jahresbrutto von 450.000 Euro als leitender Einkäufer tätig. Der Beklagten sind verschiedene anonyme Verdachtsmeldungen…
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2.2.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten darüber, ob der Kläger in einem Vollzeitarbeitsverhältnis steht. Der Kläger war bei der Beklagten seit 1.9.1993 in Vollzeit mit 37,5 Stunden/Woche…