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18.6.24, 10:00-11:00 Uhr
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31.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten um den Ausgleich des im Minus stehenden Arbeitszeitkontos. Das seit dem 1.10.2018 bestehende Arbeitsverhältnis endete wegeneines vor dem…
31.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist seit 1998 Versicherungskauffrau bei der Beklagten in C. mit 39 Wochenstunden. Dort waren die Voraussetzungen der alternierenden Telearbeit, d. h. der…
31.10.2022
Fachartikel
Wenn dem Arbeitgeber durch Vertrag das Recht eingeräumt wird, gegen einen weiteren Abfindungsvertrag das Arbeitsverhältnis zu beenden, unterliegt der aufgrund dieser Vereinbarung…
31.10.2022
Fachartikel
Eine Verkäuferin war mit einem Kollegen, der einen schweren Karton auf der Schulter trug, im Verkaufsraum zusammengestoßen und erlitt dadurch eine Prellung am Arm. Im Pausenraum kam es…
24.10.2022
News
Einen vom LAG Köln (Urt. v. 18.01.2022 - 4 Sa 329/21) entschiedenen Fall haben wir zum Anlass genommen, über Pflichtverletzungen durch Arbeitnehmer und die angemessene Reaktion des Arbeitgebers…
17.10.2022
News
In einem Urteil LAG Niedersachen vom 7. April 2022 ordnet das Gericht ein Nichtabsperren des Schreibtisches durch einen Mitarbeiter als Verletzung der Hauptleistungspflicht aus dem Arbeitsverhältnis…
4.10.2022
News
Stirbt ein Mitarbeiter unerwartet, stellen sich nicht nur Fragen zum Umgang mit der Trauer sondern auch ganz profane rechtliche Probleme für Arbeitgeber. In der neuesten Folge unseres Podcasts…
4.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Im vorliegenden Fall stritten die Parteien über die (vermeintliche) Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch krankheitsbedingte Kündigungen. Die betriebsratsgebundene…
4.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 15.9.2015 als SAP-Berater/Solution Architect beschäftigt. Im Arbeitsvertrag fand sich folgende Klausel: „Der Arbeitsort ist Köln…
4.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist 47 Jahre alt, ledig und schwerbehindert mit einem GdB von 60. Seit dem 1.8.2006 ist sie bei der Beklagten, einem Chemieunternehmen, im Customer Service…
4.10.2022
Fachartikel
Selbst bei einer ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit von fünfeinhalb Jahren kann eine krankheitsbedingte Kündigung daran scheitern, dass der Arbeitgeber es unterlassen hat, ein…
Premium
4.10.2022
Fachartikel
Interesse des Arbeitgebers an der sozialrechtlichen Fragestellung Bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags ist es dem Arbeitgeber wichtig, dass es sich erstens um einen wirksamen und…
21.9.2022
News
Was ist im Rahmen eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots bei einer Kündigung zu beachten und wie berechnet sich die dann meist fällige Karenzentschädigung? Anhand eines aktuellen Urteils des BAG…
19.9.2022
News
In dem Kündigungsschutzverfahren eines bei der evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig beschäftigten Kirchenmusikers ist ein Urteil ergangen (ArbG Braunschweig, Urt. v. 15.9.2022 – 7 Ca…
14.9.2022
News
Das ArbG Berlin hat die fristlose Kündigung eines Lehrers des Landes Berlin als wirksam erachtet, der auf YouTube ein Video veröffentlicht hat, das eine Darstellung des Tores eines…
7.9.2022
Fachartikel
Falsch abgerechnetes Abendessen erweckt den Verdacht auf Untreue
Patricia Schlesinger war seit dem 1.7.2016 Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg. Im September 2020 wurde sie vom Rundfunkrat…
26.8.2022
News
Patricia Schlesinger steht, so denn an den Vorwürfen etwas dran ist, stellvertretend für viele andere Grenzfälle in der Arbeitswelt. Welche Möglichkeiten haben Unternehmen auf solches Verhalten zu…
Premium
3.8.2022
Fachartikel
Das Problem Die Formulare der Bundesagentur für Arbeit für die Massenentlassungsanzeige (BA-KSchG 2 – 05/2022) bezeichnen die Sollangaben aus § 17 Abs. 3 Satz 5 KSchG ausdrücklich als…
3.8.2022
Fachartikel
Ein Arbeitszeitbetrug, bei dem ein Mitarbeiter vortäuscht, für einen näher genannten Zeitraum seine Arbeitsleistung erbracht zu haben, obwohl dies tatsächlich nicht oder nicht in vollem…
Premium
3.8.2022
Fachartikel
Problempunkt Der Arbeitgeber ist eine Bank mit Sitz in Wuppertal und mehreren Niederlassungen, u. a. in Berlin. Die Arbeitnehmerin war seit 1992 Vertriebsassistentin in Berlin. Bei…
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3.8.2022
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten beschäftigt. Gegen die arbeitgeberseitig ausgesprochene Kündigung hatte der Kläger Kündigungsschutzklage erhoben. Das gerichtliche…
6.7.2022
News
Das LAG Berlin-Brandenburg hat die Kündigung einer Arbeitnehmerin während der Elternzeit als wirksam erachtet (Urt. v. 5.7.2022 – 16 Sa 1750/21) und damit eine Entscheidung des ArbG Potsdam bestätigt…
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5.7.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung bzw. eines arbeitgeberseitig gestellten Auflösungsantrags nach §§ 9 Abs. 1, 10 KSchG. Die Beklagte…
5.7.2022
Fachartikel
Ein Automobilhersteller schickt seine Mitarbeiter regelmäßig auf mehrtägige Fortbildungen und gewährt ihnen im Zuge der Erstattung von Übernachtungskosten auch eine Verpflegungspauschale…
10.6.2022
News
Die Aufregung, die die seit Mai 2018 geltende DSGVO verursacht hat, hat sich zwar etwas gelegt, dennoch ist das Thema Datenschutz nach wie vor für viele ein rotes Tuch. Wir beleuchten zwei aktuelle…
8.6.2022
Fachartikel
Sieht eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze vor, können die Arbeitsvertragsparteien durch Vereinbarung während des…
8.6.2022
Fachartikel
Der Containerumschlag im Hamburger Hafen erfolgt rund um die Uhr teamweise wochentags in einem Drei-Schicht-System und am Wochenende in einem Vier-Schicht-System. Eine als…
8.6.2022
Fachartikel
Immer wieder scheitern krankheitsbedingte Kündigen daran, dass der Arbeitgeber zuvor kein sog. BEM-Verfahren (vgl. hierzu ausführlich u. a. in dieser Ausgabe Stück/Schmidt, S. 20 ff.,…
25.5.2022
News
In der Insolvenz des Arbeitgebers besteht kein Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers. Ist ein solcher Anspruch vor Insolvenzeröffnung bereits gegenüber dem Schuldner entstanden, erlischt er…
25.5.2022
News
Die Vorlage eines gefälschten Genesenennachweises anstelle eines erforderlichen tagesaktuellen Corona-Tests oder Impfnachweises kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das hat das Arbeitsgericht…
