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3.5.2023
Fachartikel
Kommen wir aber nun zur spannendsten aller Fragen: Bleibt Vertrauensarbeitszeit noch möglich? Sutterer-Kipping: Vertrauensarbeitszeit betrifft die autonome Arbeitszeiteinteilung durch den…
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3.5.2023
Fachartikel
Handwerkertradition vs. Handwerkerinnovation Vielleicht sollten wir uns ein Beispiel an digitalen Produkten nehmen: Ständige Updates, Verbesserungen und Anpassungen sind hier an der Tagesordnung.…
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3.5.2023
Fachartikel
RechtsprechungsüberblickSozialversicherungspflicht einer ambulanten Krankenpflegerin (BSG, Urt. v. 19.10.2020 – B 12 R 17/19)Das BSG bejahte eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einer…
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3.5.2023
Fachartikel
Die Reichweite des immateriellen Schadensersatzanspruchs gem. Art. 82 Abs. 1 DSGVO ist nach wie vor nicht abschließend geklärt. Danach hat jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen die…
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3.5.2023
Fachartikel
Vor dem LAG Baden-Württemberg stritten die Parteien über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018 bis 2020. Der Kläger, ein Maschinenbediener, war seit 18.12.…
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3.5.2023
Fachartikel
● Problempunkt Vorliegend stritten die Parteien insbesondere über die formwirksame Erhebung einer Kündigungsschutzklage. Die (spätere) Klägerin war – zuletzt in leitender Funktion im…
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3.5.2023
Fachartikel
● Problempunkt Eine 1965 geborene Verwaltungsangestellte rutschte am 25.1.2021, 15:30 Uhr, auf dem Weg zu dem im Sozial-/Pausenraum des Finanzamtes aufgestellten Getränkeautomaten auf…
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3.5.2023
Fachartikel
Ein Projektleiter, Jahrgang 1965, war bei einem Unternehmen in der Zeit vom 1.12.2017 bis zum 30.6.2020 beschäftigt und erhielt ein gutes Austrittszeugnis mit der Bewertung „stets zur…
11.4.2023
News
Der BAG-Beschluss zur Erfassung der Arbeitszeit vom 13.9.2022 (1 ABR 22/21) sorgt noch immer für viel Aufsehen. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen sind nicht zuletzt aufgrund ihrer…
4.4.2023
News
Einige nationale und EU-Regularien gebieten mittlerweile Environmental Social Governance, also die ökologische und soziale Unternehmensführung. Auch Arbeitnehmer legen Wert darauf, dass sich ihr…
4.4.2023
News
Der 3. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass eine Arbeitnehmerin nicht als Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht, wenn sie bei…
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3.4.2023
Fachartikel
Arbeitsrechtliche Aspekte Unter Desk Sharing versteht man eine Organisationsform, bei der sich Arbeitnehmer eines Unternehmens nach dem Zufallsprinzip einen Büroarbeitsplatz buchen bzw. teilen (LAG…
3.4.2023
Fachartikel
Noch immer ist die Aufregung über den BAG-Beschluss vom 13.9.2022 (1 ABR 22/21, Kurzbesprechung in AuA 2/23, S. 55) zur Arbeitszeiterfassung groß (vgl. hierzu auch ausführlich die kritischen…
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3.4.2023
Fachartikel
Prägendes Unternehmertum Durch die Industrialisierung haben wir aktuell eine ganz besondere Situation in Hinblick auf Werte und Arbeit. Das hängt damit zusammen, dass wir Arbeit und…
3.4.2023
Fachartikel
In dem Urteilsfall des BFH vom 29.9.2022 hatte die ansonsten nicht als Unternehmerin tätige Ehegattin eines selbstständigen Arztes einen Pkw erworben und verleaste diesen zu…
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3.4.2023
Fachartikel
Problempunkt In einem Kölner Betrieb mit ungefähr 120 Mitarbeitern war im November 2019 eine Schwerbehindertenvertretung gewählt worden. Zum 1.8.2020 sank die Zahl der…
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3.4.2023
Fachartikel
Problempunkt Der Beklagte war bis zum 31.10.2017 als Medienberater bei der Klägerin beschäftigt. Die Klägerin betreibt Internetportale und erbringt Marketing- und…
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3.4.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nach der DSGVO. Anlass des Rechtsstreits ist die Übermittlung von personenbezogenen Daten der…
3.4.2023
Fachartikel
Der Kläger war bei der Beklagten als technischer Sachbearbeiter im Bereich Park- und Grünanlagen beschäftigt. Er unterzeichnete bei seiner Einstellung im Jahr 2005 eine Erklärung, in der…
30.3.2023
News
Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos, weil er meint, die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses sei ihm nicht zuzumuten, bietet aber gleichzeitig dem Arbeitnehmer „zur Vermeidung von…
27.3.2023
News
Über die anhaltend hohe Fluktuation und Wechselbereitschaft haben wir in der Vergangenheit bereits häufiger berichtet. Worin liegen aber deren Ursachen? Das Markt- und Meinungsforschungsinstituts…
13.3.2023
News
Bereits seit Anfang März legt die Gewerkschaft ver.di in zahlreichen Städten den öffentlichen Nahverkehr, Kitas und Flughäfen lahm; es ist wieder Arbeitskampf in Deutschland. Betroffen ist derzeit…
7.3.2023
Fachartikel
Das BMF hat eine Regelung veröffentlicht, wie Verdienstausfall im Rahmen der Corona-Pandemie lohnsteuerlich zu handhaben ist. Wenn Arbeitnehmer, die sich während der Corona-Pandemie –…
7.3.2023
Fachartikel
Nach einem Beschluss vom 1.12.2022 (1 Ca 1849/22) des ArbG Lübeck sind Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Auszahlung der Energiepreispauschale auf finanzgerichtlichem Weg zu klären…
7.3.2023
Fachartikel
Das BAG entschied am 12.10.2022 (10 AZR 496/21) über die Frage, ob den Beschäftigten ein Leistungsentgelt gem. § 18 TVöD (VKA) auch dann zustehe, wenn im Leistungszeitraum längere Zeiten…
7.3.2023
Fachartikel
Mit den Urteilen vom 20.12.2022 (9 AZR 266/20 und 9 AZR 245/19) und vom 31.1.2023 (9 AZR 456/20 und 9 AZR 244/20) hat das BAG seine Rechtsprechung zum Urlaubsanspruch selbst sowie zu…
7.3.2023
Fachartikel
Das LAG Niedersachsen (Urt. v. 31.8.2022 – 8Sa151/22 E, rk.) hatte in diesem Fall zu zwei Themenbereichen entschieden, einmal zur Frage der Bildung von Arbeitsvorgängen bei…
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7.3.2023
Fachartikel
Nach § 15 Abs. 2 AGG kann ein Bewerber aufgrund eines Verstoßes des Arbeitgebers gegen das Diskriminierungsverbot in § 7 AGG wegen eines Nichtvermögensschadens eine angemessene…
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7.3.2023
Fachartikel
Im Betrieb eines Einrichtungsunternehmens gab es seit 1992 eine „Betriebsvereinbarung über Entlohnung Verkäufer im Provisionsverkauf“, die regelte, dass jeder Provisionsverkäufer ein…
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7.3.2023
Fachartikel
Die Klägerin arbeitete bei einem Produktionsunternehmen über eine Zeitarbeitsfirma von Dezember 2017 bis 1.6.2018. Ab dem 1.6.2018 schloss sie mit dem entleihenden Unternehmen einen…