Suche

8.6.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Befristungsvereinbarung sowie einen Weiterbeschäftigungsanspruch der Klägerin. Diese arbeitete bei der Beklagten über…
Premium
8.6.2022
Fachartikel
Beachtung datenschutzrechtlicher Grundsätze der BR-Arbeit Der neu geschaffene § 79a Satz 1 BetrVG bestimmt, dass der Betriebsrat bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die Vorschriften über…
20.5.2022
News
In Zeiten des Arbeitskräftemangels hat New Work eine ganz neue Dimension erreicht: Für Arbeitnehmer sind Flexibilität und Mitsprache zur Selbstverständlichkeit geworden. Ein wichtiger Hebel,…
19.5.2022
News
Am Donnerstag, den 21.07.2022 von 18 Uhr bis 20 Uhr veranstaltet die Juristische Fakultät der Julius-Maximilians-Universität gemeinsam mit der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. – in…
6.5.2022
Fachartikel
Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz als jüngste Novellierung der Betriebsverfassung ist erst ein paar Monate alt. Warum hat der DGB nun einen neuen Reformvorschlag vorgelegt? Wenckebach: Das…
Premium
6.5.2022
Fachartikel
Mehrdimensionale Strukturen Der Begriff „Matrixstruktur“ ist gesetzlich nicht definiert. Wenn von „Matrixstrukturen“ die Rede ist, werden üblicherweise bestimmte zentrale Funktionen bei einem oder…
Premium
6.5.2022
Fachartikel
Nichtigkeit der Betriebsratswahl Zunächst stellt sich – nicht nur für den Arbeitgeber – die Frage, ob die Wahl überhaupt wirksam ist. War sie fehlerhaft, kann sie anfechtbar sein. Bei besonders…
Premium
6.5.2022
Fachartikel
Problempunkt Der beklagte Konzern schloss für seine außertariflichen Beschäftigten (AT-Beschäftigte) im Innendienst eine Betriebsvereinbarung zur Vereinbarung persönlicher Ziele und…
Premium
6.5.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über Arbeitsvergütung des im gewerblichen Bereich tätigen Klägers. Die Beklagte ist „Mitglied ohne Tarifbindung“ im Verband Metall- und…
6.5.2022
Fachartikel
Im TV-Ärzte/VKA wurde im Jahr 2020 die Regelung eingeführt, dass verspätet aufgestellte Dienstpläne zu einem Zuschlag für Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften führen. Fraglich war,…
6.5.2022
Fachartikel
In diesem Eingruppierungsfall vom LAG Hamm (Beschl. v. 4.2.2022 – 13 TaBV 30/21; Rechtsbeschwerde eingelegt unter dem Az. 4 ABR 7/22) verweigerte der Betriebsrat die Zustimmung zur…
Premium
6.4.2022
Fachartikel
Problempunkt Am 6.9.2018 fand bei der Arbeitgeberin eine Betriebsratswahl statt. Im Wahlausschreiben vom 4.7.2018 erklärte der Wahlvorstand, dass Kandidatenvorschläge bei ihm…
6.4.2022
Fachartikel
Aus gegebenem Anlass musste sich das BAG wieder einmal mit der Normwirkung von Betriebsvereinbarungen befassen (BAG, Beschl. v. 25.2.2020– 1 ABR 39/18, AuA 1/21, S. 58 und Urt. v. 13.10.…
6.4.2022
Fachartikel
Erkrankt ein Arbeitnehmer während des Urlaubs, werden die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet (§ 9 BUrlG…
Premium
4.3.2022
Fachartikel
Rechtliche Einordnung Während die Beantwortung der eingangs aufgeworfenen Fragen grundsätzlich einen vertieften Blick in die Systematik des § 37 Abs. 6 BetrVG und Verständnis prozessualer Fragen des…
4.3.2022
Fachartikel
Video- und Telefonkonferenzen des Wahlvorstands Wie schon bei der Reform des BetrVG für den Betriebsrat wurde bei der Reform der WO ebenfalls für den Wahlvorstand die Möglichkeit…
7.2.2022
News
Ein Arbeitnehmer eines Kurierdienstes und Mitglied des Wahlvorstands muss trotz ausgesprochener Kündigung vorläufig beschäftigt werden. Das hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einem…
Premium
2.2.2022
Fachartikel
Was bedeutet eigentlich „Candidate Experience“? Eine einheitliche Definition sucht man vergebens, doch haben alle Definitionen, ganz gleich ob aus Beraterquellen oder…
2.2.2022
Fachartikel
Wie § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB belegt, können Betriebe durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber übertragen werden mit der Folge, dass dieser in die Rechte und Pflichten aus den im…
Premium
2.2.2022
Fachartikel
Anspruchsinhalt Nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO hat jeder Betroffene das Recht – also einen Auskunftsanspruch – zu erfahren, ob, wie und welche personenbezogenen Daten über ihn gespeichert werden (Gola/…
Premium
2.2.2022
Fachartikel
Einstweilige Verfügungen Auch in Beschlussverfahren gem. § 2a ArbGG sind einstweilige Verfügungen möglich, § 85 Abs. 2 ArbGG. Voraussetzung ist – neben der Zulässigkeit – das Vorliegen eines…
2.2.2022
Fachartikel
Vor dem LAG Nürnberg (Beschl. v. 10.9.2021 – 4 TaBV 29/19) stritten Arbeitgeber und Gesamtbetriebsrat über die Frage, ob dieser ein Mitbestimmungsrecht bei der Schaffung einer…
Premium
2.2.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten über eine monatliche Einblicknahme des Betriebsrats in Bruttoentgeltlisten. Der antragstellende siebenköpfige Betriebsrat ist im Betrieb der…
Premium
2.2.2022
Fachartikel
Problempunkt Der Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis des Klägers am 18.9.2017 fristlos, hilfsweise fristgerecht zum 30.11.2017. Hinsichtlich der noch offenen Urlaubsansprüche hieß…
19.1.2022
News
Anhand zweier Fälle von Landesarbeitsgerichten sprechen wir über DSGVO-Stolperfallen. Warum ist die DSGVO noch immer ein „heißes Eisen“ für viele Arbeitgeber? Sie ist ja nun schon einige Zeit in…
11.1.2022
News
Liest eine Arbeitnehmerin, die im Rahmen ihrer Buchhaltungsaufgaben Zugriff auf den PC und das E-Mail-Konto ihres Arbeitgebers hat, unbefugt eine an ihren Vorgesetzten gerichtete E-Mail und fertigt…
10.1.2022
News
Die turnusmäßigen Betriebsratswahlen stehen nun wieder an. Was müssen Arbeitgeber spätestens jetzt wissen und wie sehen die Vorbereitungen hierfür aus? In dieser Folge gehen wir vor allem auf die…
Premium
7.1.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten um die Kürzung von Urlaubsansprüchen infolge von Kurzarbeit. Die Klägerin ist in Teilzeit bei der Beklagten beschäftigt. Aufgrund des…
Premium
7.1.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten über die Einsetzung einer Einigungsstelle wegen der Beschwerde der Arbeitnehmerin B. Die Arbeitgeberin ist eine Gesellschaft der I Gruppe, einem…
Premium
7.1.2022
Fachartikel
Problempunkt Im vorliegenden Fall bestanden zwischen den Betriebsparteien insbesondere Rahmenbetriebsvereinbarungen zur Einführung und Anwendung informations- und…