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11.12.24, 10:00-11:00 Uhr
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3.1.2024
Fachartikel
In dem durch das LAG Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 20.7.2023 (5 Sa 318/22) entschiedenen Fall geht es darum, ob die Drohung mit einer außerordentlichen Kündigung durch den Arbeitgeber widerrechtlich…
3.1.2024
Fachartikel
Einem bei einer Klinik angestellten Oberarzt in der psychiatrischen Institutsambulanz war am 4.5.2022 fristlos gekündigt worden wegen des Vorwurfs grober Behandlungsfehler. Das ArbG hielt die…
3.1.2024
Fachartikel
Die Klägerin war als Sachgebietsleiterin „Finanzen und Abwicklung Grundstücksverkehr“ tätig. Ihr waren sieben Beschäftigte unterstellt, gegenüber denen sie die Dienst- und Fachaufsicht ausübte und…
3.1.2024
Fachartikel
Das FG Baden-Württemberg hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Ein Steuerpflichtiger erhielt von einer Versicherung eine Verdienstausfallentschädigung. Das Finanzamt berücksichtigte diese…
16.12.2023
Produkt (WV)
Kein Papier mehr? Dann ist AuA-Digital genau das Richtige für Sie. Einfach 60 Tage kostenlos testen. Nutzen Sie die papierlose Abrufbarkeit von tausenden Fachinformationen und Entscheidungs-…
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14.12.2023
News
Was können Arbeitgeber tun, wenn sich Mitarbeiter an die Öffentlichkeit wenden und Missstände im Betrieb publik machen oder an die Strafverfolgungsbehörden wenden, ohne zuvor eine interne Aufklärung…
Premium
7.12.2023
Fachartikel
Grundsätzliches Das Arbeitsrecht ist ein fragmentiertes Rechtsgebiet, das in eine Vielzahl einzelner Gesetze und gesetzlicher Regelungen aufgeteilt ist (vgl. Haag, Arbeitsrecht für…
7.12.2023
Fachartikel
Im Rahmen eines Verfahrens über die Beantragung von Prozesskostenhilfe hat das FG Münster entschieden, dass für Klagen, die die Auszahlung der Energiepreispauschale betreffen, die Finanzgerichte…
7.12.2023
Fachartikel
Mit Urteil vom 15.3.2023 (IR41/19) hatte der BFH sich mit dem Fall zu befassen, dass der Geschäftsführer Versorgungszahlungen erhielt, gleichzeitig aber weiterbeschäftigt war und dafür auch Entgelt…
Premium
7.12.2023
Fachartikel
Vor dem LAG Baden-Württemberg klagte ein Werbetechniker auf immateriellen Schadensersatz wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts und verspäteter Auskunftserteilung über die…
Premium
7.12.2023
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger begehrt die Entfristung seines Arbeitsvertrags. Er war zunächst für rund 35 Monate als Zeitarbeitnehmer an die beklagte Arbeitgeberin überlassen. Auf das…
7.12.2023
Fachartikel
Die Arbeitswelt ist seit der Coronapandemie tüchtig in Bewegung: Arbeiten im Homeoffice wird zur Regel, künstliche Intelligenz ersetzt Routinearbeiten, Krisen und Kostendruck erzwingen in manchen…
7.12.2023
News
Im Titelthema der AuA 12/23 befassen sich Dr. Markus Diepold und Matthias Stelzer (beide Dentons Berlin) mit der ohnehin komplexen Thematik des Arbeitsschutzrechts und richten den Blick dabei…
7.12.2023
News
Die Arbeitnehmervertretung kann ausnahmsweise aufgelöst werden, wenn es zu schweren Verstößen gekommen ist. Wie sieht ein solches Verfahren aus und wer kann einen solchen Prozess anstoßen? Anhand…
6.12.2023
News
Der Kläger war vom 1.12.2016 bis zum 31.12.2016 bei dem Kundenservice eines Immobilienunternehmens, der Beklagten, beschäftigt. Bereits im Jahre 2020 hatte er einen Antrag auf Auskunft gemäß Art. 15…
30.11.2023
News
Ein aktuelles Urteil des BAG vom 18.10.2023 (5 AZR 22/23) hat klargestellt, welche wöchentliche Arbeitszeit als vereinbart gilt, wenn sich die Parteien nicht ausdrücklich festgelegt haben. Diesen…
9.11.2023
News
Vom Hinweisgeber bis zum verärgerten Mitarbeiter: Die Universität der Bundeswehr hat in einer Untersuchung elf sog. Bedrohungstypen ableiten können, die die Datensicherheit in Unternehmen gefährden.…
3.11.2023
Fachartikel
Ein Anspruch auf Annahmeverzugslohn nach Ausspruch einer unwirksamen Arbeitgeberkündigung besteht dann nicht, wenn der Arbeitnehmer es böswillig unterlassen hat, einen anderweitigen…
3.11.2023
Fachartikel
Der Kläger begehrt die Anerkennung seiner Berufserfahrung als „einschlägig“ i.S. d. § 16 TVöD und damit die Zuordnung zur Stufe 3. Er war zuvor u. a. mit den folgenden Aufgaben…
3.11.2023
Fachartikel
Ein Fahrer für Geldtransporte war seit Januar 1998 beschäftigt und bezog zuletzt ein Monatsgehalt von rund 4.500 Euro. Im Sommer 2016 wurde ein sog. „Tunnelblick“ diagnostiziert, wodurch…
3.11.2023
Fachartikel
Ein bei einem Dienstleistungsunternehmen auf dem Gebiet der Telekommunikation beschäftigter Feldtechniker hatte die Aufgabe, technische Entstörungen durchzuführen, die Anlagen…
3.11.2023
Fachartikel
Eine doppelte Haushaltsführung liegt vor, wenn Arbeitnehmer aus beruflichen Gründen außerhalb des Ortes, an dem sie einen eigenen Hausstand unterhalten, beruflich tätig sind und auch am…
3.11.2023
Fachartikel
In dem durch das LSG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 26.1.2023 entschiedenen Fall (L4KR 550/16) ging es um die Einstufung der Tätigkeit eines IT-Spezialisten. Dieser erbrachte seine…
3.11.2023
Fachartikel
Über ein digitales Zugangsrecht für Gewerkschaften wird seit Längerem gestritten. Warum ist ein solches so wichtig…
3.11.2023
Fachartikel
Weder § 109 Abs. 1 Satz 3 GewO noch § 241 Abs. 2 BGB verpflichten den Arbeitgeber dazu, dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis zu erteilen, das mit einer sog. Dankes- und Wunschformel endet…
Premium
3.11.2023
Fachartikel
Problempunkt
Die Klägerin war mehrere Jahre bei der Beklagten beschäftigt. Sie begehrt die wiederholte Änderung ihres Endzeugnisses, nachdem sie mit ihrem Ausscheiden ein qualifiziertes…
Premium
4.10.2023
Fachartikel
Problempunkt
Der Betriebsrat begehrt die Freistellung von Rechtsanwaltskosten. Das Gremium hatte durch ordnungsgemäßen Beschluss die C Agentur UG zur Vertretung in einem Einigungsstellenverfahren…
4.10.2023
Fachartikel
Nichtamtliche Orientierungssätze des BAG aus einem Urteil vom 25.4.2023 (9 AZR 187/22): „Einzelvertragliche Vereinbarungen, nach denen sich ein Arbeitnehmer an den Kosten…
4.10.2023
Fachartikel
Ergänzend zum Wortwechsel in AuA 9/23, in welchem es um den Datenschutz beim Einsatz von Überwachungstechnologien am Arbeitsplatz ging, möchten wir…
4.10.2023
Fachartikel
Das FG Münster hat mit Urteil vom 26.4.2023 (13 K 425/22 E) entschieden, dass Coronahilfen keine außerordentlichen Einkünfte sind. Zwischen den Parteien (Finanzamt und Steuerpflichtige)…
