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2.2.2024
Fachartikel
Ausgangslage Nach mehreren verlustreichen Jahren und dem gescheiterten Verkauf der deutschen Röhrenwerke gab die französische Konzernführung im Frühjahr 2022 bekannt, dass die…
16.12.2023
Produkt (WV)
Kein Papier mehr? Dann ist AuA-Digital genau das Richtige für Sie. Einfach 60 Tage kostenlos testen. Nutzen Sie die papierlose Abrufbarkeit von tausenden Fachinformationen und Entscheidungs-… Kein Papier mehr? Dann ist AuA-Digital genau das Richtige für Sie. Einfach 60 Tage kostenlos testen. Nutzen Sie die papierlose Abrufbarkeit von tausenden Fachinformationen und Entscheidungs-…
25.4.2023
News
Die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt ist zentrales Ziel des Sozialstaats. Seit 2019 bietet das Teilhabechancengesetz (THCG) Instrumente zur Förderung besonders…
3.2.2023
Fachartikel
Die Beklagte schrieb für das Referat PD3 – Stenografischer Dienst – (PD3) in der Verwaltung des Deutschen Bundestags eine Stelle als Stenograf (w/m/d) aus. Die Klägerin bewarb sich unter Hinweis auf…
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4.10.2022
Fachartikel
Interesse des Arbeitgebers an der sozialrechtlichen Fragestellung Bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags ist es dem Arbeitgeber wichtig, dass es sich erstens um einen wirksamen und…
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4.3.2022
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger begehrt von der beklagten Rentenversicherung Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben in Form eines jederzeit höhenverstellbaren Schreibtischs. Der 1971…
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1.7.2021
Fachartikel
Handelsrechtliche Grundlagen, Erteilung und Wirkung Die Prokura enthält eine gesetzlich festgelegte Vollmacht (§§ 48, 49 HGB). Der Prokurist handelt im Rechtsverkehr als Vertreter des Arbeitgebers…
1.7.2021
Fachartikel
Der Kläger war vom 1.11.1991 bis zum 31.12.2001 bei der Stadt Wolfsburg beschäftigt. Seit dem 1.1.2002 ist er bei der beklagten Stadt Waren (Müritz) angestellt und vertrat die Auffassung…
1.7.2021
Fachartikel
Begriff der Personalakte Nimmt man die Rechtsfragen der digitalen Personalakte in den Blick, dann stellt sich zunächst einmal die Frage nach der Personalakte selbst. Was ist das eigentlich? Für ein…
26.8.2021
Produkt (WV)
Profitieren Sie vom Expertenwissen renommierter Fachanwält:innen, die Sie über aktuelle Entscheidungen des Arbeitsrechts informieren. Es werden Konsequenzen für die Praxis benannt und… Profitieren Sie vom Expertenwissen renommierter Fachanwält:innen, die Sie über aktuelle Entscheidungen des Arbeitsrechts informieren. Es werden Konsequenzen für die Praxis benannt und…
22.7.2021
Produkt (WV)
#ArbeitsRechtKurios: Amüsante Fälle aus der Rechtsprechung deutscher Gerichte - in Zusammenarbeit mit dem renommierten Karikaturisten Thomas Plaßmann (Frankfurter Rundschau, NRZ, Berliner Zeitung,… #ArbeitsRechtKurios: Amüsante Fälle aus der Rechtsprechung deutscher Gerichte - in Zusammenarbeit mit dem renommierten Karikaturisten Thomas Plaßmann (Frankfurter Rundschau, NRZ, Berliner Zeitung,…
22.7.2021
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Nach dem erfolgreichen Start im Jahr 2018 folgt nun der 2. Band! Für das Buch #AllesRechtKurios hat der bekannte Juraprofessor Arnd Diringer wieder amüsante Fälle aus der Rechtsprechung deutscher… Nach dem erfolgreichen Start im Jahr 2018 folgt nun der 2. Band! Für das Buch #AllesRechtKurios hat der bekannte Juraprofessor Arnd Diringer wieder amüsante Fälle aus der Rechtsprechung deutscher…
5.7.2021
Produkt (WV)
Ein Überblick über die drei Teilbereiche des „Kollektiven Arbeitsrechts“: Betriebsverfassungsrecht (BetrVG, SprAuG, EBRG), Unternehmensmitbestimmungsrecht (DrittelbG, MitbestG, Montan-MitbestG),… Ein Überblick über die drei Teilbereiche des „Kollektiven Arbeitsrechts“: Betriebsverfassungsrecht (BetrVG, SprAuG, EBRG), Unternehmensmitbestimmungsrecht (DrittelbG, MitbestG, Montan-MitbestG),…
5.7.2021
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31.5.2021
News
Stürzt ein Mitarbeiter auf einem vom Arbeitgeber organisierten Skitag, der nur skifahrende Mitarbeiter anspricht, handelt es sich hierbei nicht um einen Arbeitsunfall (LSG Baden-Württemberg, Beschl.…
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5.1.2021
Fachartikel
Die Ausgangslage Die Bundesregierung hat am 27.7.2020 einen Gesetzesentwurf „zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz“ (Arbeitsschutzkontrollgesetz) beschlossen und in das…
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7.10.2020
Fachartikel
Auf den Vorsatz kommt es an Zu eindeutig und einfach überließen in der Vergangenheit die strafrechtlichen Ermittlungsbehörden den Fachbehörden (wie den Hauptzollämtern und der…
7.10.2020
Fachartikel
Mit einer umstrittenen Rechtsfrage befasste sich das LAG Baden-Württemberg in einem Urteil vom 30.4.2020 (3 Sa 98/19). Es geht um die Auslegung der Vorschrift des § 41 Satz 3 SGB VI. Sie…
4.8.2020
Fachartikel
Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und weitere sog. freie Berufe haben die Möglichkeit, sich einem berufsständigen Versorgungswerk anzuschließen. Hier sind als Beispiele die…
29.7.2020
News
Arbeitsminister Hubertus Heil will Konsequenzen aus den durch zahlreiche Corona-Fälle in einem fleischverarbeitenden Betrieb zu Tage getretenen Missständen in der Fleischindustrie ziehen. Er will die…
2.7.2020
Fachartikel
Problempunkt Schnupper- oder Probetage sind heute übliche Wege, um Bewerber über das Vorstellungsgespräch hinaus in der betrieblichen Praxis besser kennenzulernen ohne bereits ein…
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31.3.2020
Fachartikel
Vor dem LAG Hamm (Beschl. v. 10.1.2020 – 13 TaBV 60/19, n. rk.) begehrte die Schwerbehindertenvertretung vom Antragsgegner die quartalsweise Herausgabe von Listen derjenigen Arbeitnehmer…
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5.2.2020
Fachartikel
1 Differenzierung nach Schulungstypen („Ob“ und „Was“) Das BAG unterscheidet zwischen der Vermittlung sog. Grundkenntnisse und anderen Schulungsveranstaltungen (Urt. v. 28.9.2016 – 7…
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5.2.2020
Fachartikel
Problempunkt Der schwerbehinderte Kläger war langjährig für die Durchführung verschiedener Hilfstätigkeiten bei der nunmehr insolventen Arbeitgeberin zuständig. Der auf das…
7.1.2020
Fachartikel
Wird durch die Arbeitsgerichtsbarkeit rechtskräftig festgestellt, dass das Dienstverhältnis eines freien Mitarbeiters sich in der Vergangenheit und für die Zukunft als Arbeitsverhältnis…
2.12.2019
Fachartikel
Der BFH hatte sich mit Urteil vom 14.5.2019 (VIIIR35/16) mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Prüfingenieur, der Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen durchführt, freiberuflich…
23.8.2019
News
Verrichtet ein Arbeitssuchender in einem Unternehmen einen sog. Probearbeitstag und verletzt sich dabei, ist er gesetzlich unfallversichert. Das hat das BSG in einem Urteil vom 20.8.2019 (B 2 U 1/18…
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3.7.2019
Fachartikel
Problempunkt Wenn ein Arbeitgeber einen Personalabbau in größerem Umfang beabsichtigt, muss er im Hinblick auf die Abstimmung mit dem Betriebsrat grundsätzlich zwei Verfahren beachten.…