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5.1.2021
Fachartikel
Es geht um die Auslegung einer Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung (LoB) gem. § 18 TVöD-V. Fraglich war, ob der Personalrat ein für die Beschäftigten verbrieftes Recht…
5.1.2021
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Wie ernst nehmen Unternehmen das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) und Gesundheitsmanagement (BGM…
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5.1.2021
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Wettbewerbsvorteil Für Führungskräfte ist es wichtig, die Stolpersteine zu erkennen, die Transformationsprozesse zu Fall bringen. In weltweiten Umfragen wurde dabei vor allem das…
5.1.2021
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Herr Kunisch, in Ihrer Studie haben Sie HR-Verantwortliche aus deutschen Unternehmen befragt. Welche Themen treiben die Personaler ganz grundsätzlich um…
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5.1.2021
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Gleichbehandlung und Proportionalität Nach § 4 Abs. 1 TzBfG darf ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer wegen der Teilzeitarbeit nicht schlechter behandelt werden als ein…
5.1.2021
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Die Eckpunkte einer einfachen Geltendmachung von zusätzlichen Kosten (Strom, Wasser, Heizung) im Zusammenhang mit dem vermehrten Arbeiten von zu Hause aus mittels einer Homeoffice-…
5.1.2021
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Das BMF hat mit Datum vom 25.11.2020 eine Neufassung des Schreibens zur steuerlichen Behandlung der Reisekosten von Arbeitnehmern veröffentlicht (IV C 5 – S 2353/19/10011:006).…
5.1.2021
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Der BFH hat durch Urteil vom 13.8.2020 (VI R 1/17) entschieden, dass die Zahlung von Verwarnungsgeldern durch den Arbeitgeber keinen Arbeitslohn darstellt. Die Verwarnungsgelder richteten…
5.1.2021
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Nach § 9 Abs. 4a EStG sind Mehraufwendungen des Arbeitnehmers für die Verpflegung als Werbungskosten abziehbar. Sofern der Arbeitnehmer außerhalb seiner Wohnung und der ersten…
5.1.2021
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§ 4 Abs. 9 EStG bestimmt, dass Aufwendungen des Steuerpflichtigen für seine Berufsausbildung oder sein Studium nur dann Betriebsausgaben sind, wenn der Steuerpflichtige zuvor bereits eine…
5.1.2021
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Berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers führen in vielen Fällen nicht zu Arbeitslohn. Seit 2019 gibt es mit § 3 Nr. 19 EStG eine ausdrückliche…
5.1.2021
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Vor dem LAG Niedersachsen (Urt. v. 9.6.2020 – 9 Sa 608/19) stritten die Parteien über die Benennung als Datenschutzbeauftragter, die Beendigung des Arbeitsverhältnisses und die Erteilung…
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5.1.2021
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In Betrieben mit i. d. R. mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern muss der Arbeitgeber vor jeder Versetzung die Zustimmung des Betriebsrats einholen. Allerdings darf der Betriebsrat…
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5.1.2021
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Der Kläger war seit 30 Jahren als Vertriebsleiter in einem Unternehmen der Baubranche beschäftigt. Seine Jahresvergütung belief sich auf ca. 120.000 Euro einschließlich Boni. Er arbeitete…
5.1.2021
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Problempunkt Die Klägerin war seit Februar 2006 als Haushaltshilfe im Privathaushalt des Beklagten beschäftigt. Die Parteien hatten eine beiderseitige vertragliche Kündigungsfrist von…
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5.1.2021
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Problempunkt Der schwerbehinderte Kläger ist langjährig bei der Beklagten beschäftigt. Seit Dezember 2014 ist er vollständig erwerbsgemindert und bezieht eine entsprechende Rente,…
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5.1.2021
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Problempunkt Die bis zum 15.8.2012 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigte Arbeitnehmerin macht Urlaubsabgeltung für 2011 und 2012 geltend. Der Arbeitsvertrag sah einen…
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5.1.2021
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Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten seit 1982 als Konstruktionsingenieur beschäftigt. Sein Arbeitsvertrag nimmt Bezug auf die jeweils für den Betrieb geltenden Tarifverträge…
5.1.2021
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Problempunkt Die ehemalige M AG schloss 1988 mit ihrem Konzernbetriebsrat eine Betriebsvereinbarung zur bAV im Konzern. Die Durchführung erfolgte über eine Unterstützungskasse. Die MK…
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5.1.2021
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Problempunkt Die Klägerin ist Mitglied der IG Metall und bei der beklagten Arbeitgeberin aufgrund eines Arbeitsvertrags vom 18.6.2002 beschäftigt. Die Beklagte ist an ein mit der IG…
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5.1.2021
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Problempunkt Die Parteien streiten über Zeitgutschriften auf dem Arbeitszeitkonto des Klägers. Hintergrund war der Freizeitausgleichsanspruch eines Betriebsratsmitglieds, der in…
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5.1.2021
Fachartikel
Die Autoren haben in AuA 4/20, S. 200 ff. sowie AuA 5/07, S. 282 ff. und AuA 6/07, S. 345 ff. die Grundzüge des Arbeitsrechts während einer Pandemie dargestellt. Dabei wurde auch eine spezielle…