AuA-Podcast

Es hat lange gedauert, doch nach mehreren Anläufen ist das Hinweisgebeschutzgesetz nun endlich in Kraft getreten. Die Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie führt zu Handlungsbedarf bei den Unternehmen. Neben den allgemeinen Verpflichtungen - die wir ausführlich an anderer Stelle besprochen haben - gehen wir in unsere neuen Reihe „Im Kontext“ ganz ausführlich auf die strafrechtlichen Aspekte ein, die im Anwendungsbereich des Gesetzes relevant werden können.

Alles fing an mit der schillernden Figur Bernd Osterloh bei VW. Als dann im Januar dieses Jahrs der BGH einen Schlussstrich unter die Sache hätte ziehen können, entstand Rechtsunsicherheit bei der Frage, welche Vergütung für Betriebsratsmitglieder angemessen ist. Das BMAS nimmt sich der Sache nun an und hat eine Expertenkommission eingesetzt.

Alles fing an mit der schillernden Figur Bernd Osterloh bei VW. Als dann im Januar dieses Jahrs der BGH einen Schlussstrich unter die Sache hätte ziehen können, entstand Rechtsunsicherheit bei der Frage, welche Vergütung für Betriebsratsmitglieder angemessen ist. Das BMAS nimmt sich der Sache nun an und hat eine Expertenkommission eingesetzt.

In den vergangenen Wochen schlug ein Beschluss des LSG Bayern hohe Wellen, in dem es um die mitunter schwierige Abgrenzung von Freier Mitarbeit und Arbeitnehmereigenschaft ging. Diese Frage beschäftigt die Rechtsprechung schon viele Jahre und bei den Betroffenen auf Arbeitgeber- aber auch auf Arbeitnehmerseite herrscht oft Unsicherheit, gepaart mit der existenziellen Angst, Sozialversicherungsbeiträge in immenser Höhe nachzahlen zu müssen – Anlass für uns, wieder einmal genauer hinzuschauen.

In den vergangenen Wochen schlug ein Beschluss des LSG Bayern hohe Wellen, in dem es um die mitunter schwierige Abgrenzung von Freier Mitarbeit und Arbeitnehmereigenschaft ging. Diese Frage beschäftigt die Rechtsprechung schon viele Jahre und bei den Betroffenen auf Arbeitgeber- aber auch auf Arbeitnehmerseite herrscht oft Unsicherheit, gepaart mit der existenziellen Angst, Sozialversicherungsbeiträge in immenser Höhe nachzahlen zu müssen – Anlass für uns, wieder einmal genauer hinzuschauen.

In der Vergangenheit haben wir es immer wieder mit der sog. Verdachtsberichterstattung in den Medien zu tun bekommen. Hier waren z. B. Till Lindemann von Rammstein, der ehemalige BSI-Präsident Arne Schönbohm und etwas länger zurück Jörg Kachelmann im Visier. Ein schwieriges Feld, kann es doch Existenzen zerstören. Ganz ähnlich liegen die Fälle bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines bloßen Verdachts. Wie sollten Arbeitgeber hier vorgehen, um einerseits Schaden vom Betroffenen abzuwenden aber eben auch die eigenen Interessen i. S. d. Betriebsfriedens konsequent wahrzunehmen?

In der Vergangenheit haben wir es immer wieder mit der sog. Verdachtsberichterstattung in den Medien zu tun bekommen. Hier waren z. B. Till Lindemann von Rammstein, der ehemalige BSI-Präsident Arne Schönbohm und etwas länger zurück Jörg Kachelmann im Visier. Ein schwieriges Feld, kann es doch Existenzen zerstören. Ganz ähnlich liegen die Fälle bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines bloßen Verdachts. Wie sollten Arbeitgeber hier vorgehen, um einerseits Schaden vom Betroffenen abzuwenden aber eben auch die eigenen Interessen i. S. d. Betriebsfriedens konsequent wahrzunehmen?

In dieser Folge nehmen wir erneut eine Gerichtsentscheidung zum Anlass, um ein wichtiges Thema zu vertiefen. Ausgangspunkt ist ein Beschluss des LAG Nürnberg vom 17.7.2023, in dem über einen Antrag auf gerichtliche Einsetzung einer Einigungsstelle entschieden wurde. Wie ist diese besetzt, wer trägt die Kosten und was sind die Vorteile dieses Verfahrens?

In dieser Folge nehmen wir erneut eine Gerichtsentscheidung zum Anlass, um ein wichtiges Thema zu vertiefen. Ausgangspunkt ist ein Beschluss des LAG Nürnberg vom 17.7.2023, in dem über einen Antrag auf gerichtliche Einsetzung einer Einigungsstelle entschieden wurde. Wie ist diese besetzt, wer trägt die Kosten und was sind die Vorteile dieses Verfahrens?