Darum steigt der Mindestlohn

Quelle: pixabay.com
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Zum zweiten Mal hat die Mindestlohnkommission einen Beschluss zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns gefasst und gleichzeitig den Zweiten Bericht zu den Auswirkungen der Lohnuntergrenze vorgelegt. Mit Wirkung zum 1.1.2019 soll der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland auf 9,19 Euro brutto je Zeitstunde und mit Wirkung zum 1.1.2020 auf 9,35 Euro steigen. Bei dem Beschluss handelt es sich um eine Empfehlung. Er wird von der Bundesregierung in Form einer Rechtsverordnung in Kraft gesetzt.

Im Rahmen einer Gesamtabwägung prüft die Kommission, welche Höhe des Mindestlohns geeignet für einen angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmer ist. Zugleich sollen faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen ermöglicht werden, ohne dabei die Beschäftigung im Allgemeinen zu gefährden. Die nachlaufende Tarifentwicklung ist maßgeblich für die Festsetzung der Höhe, hieran orientiert sich die Empfehlung der Experten. Die Daten stammen vom Statistischen Bundesamt, das einen Tarifindex veröffentlicht.

Die Mindestlohnkommission besteht aus ehrenamtlich tätigen Mitgliedern. Es handelt sich derzeit um den Vorsitzenden (Jan Zilius), drei stimmberechtigte ständige Mitglieder der Arbeitnehmerseite (Robert Feiger, Stefan Körzell, Michaela Rosenberger) sowie der Arbeitgeberseite (Brigitte Faust, Steffen Kampeter, Karl-Sebastian Schulte) und zwei beratende Mitglieder aus der Wissenschaft ohne Stimmrecht (Prof. Dr. Clemens Fuest, Dr. Claudia Weinkopf). Das Gremium wird nach § 4 Abs. 2 MiLoG alle fünf Jahre neu berufen.

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