Keine Öffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz

Quelle: pixabay.com
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Als Ende November vergangenen Jahres das "Weißbuch Arbeiten 4.0" von Bundesarbeitsministerin Nahles vorgestellt wurde, war noch von "mehr Wahlarbeitszeitoptionen und einer innovativen Arbeitszeitgestaltung, die persönliche Zeitbedarfe neben der Erwerbsarbeit anerkennen sollen" die Rede. Das BMAS wollte "Lernräume schaffen, um den Sozialpartnern zu ermöglichen, in der betrieblichen Praxis auszuprobieren, ob mehr Flexibilität und Schutz vor Überlastung zusammengehen". Im Rahmen eines Wahlarbeitszeitgesetzes sollte quasi ein "atmendes Arbeitszeitskonto" zunächst auf zwei Jahre befristet in "betrieblichen Experimentierräumen" erprobt werden. Das ist nun gescheitert. Die angekündigte Öffnungsklausel im ArbZG, die das Ganze ermöglichen sollte, wird es nicht geben. In der Bundesregierung gab es für eine gesetzliche Öffnung, die die Grundlage für die Experimentierphase in Sachen „Freiräume bei der Arbeitszeit“ gewesen wäre, keine Mehrheit. Die Abstimmung im Bundeskabinett kam nicht zustande.

Kommen wird aber die Einrichtung von betrieblichen Lern- und Experimentierräumen für Arbeitsinnovationen. Arbeitgeber können auf der Praxis- und Transferplattform www.experimentierraeume.de ihre Experimente präsentieren und sich mit Wettbewerbern austauschen. Vorgesehen sind in diesem Zusammenhang Fördermittel sowie Beratungsangebote für kleine und mittlere Unternehmen bei der Ausgestaltung der Arbeitsorganisation.

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