Donnerstag, 23. Juni 2011

Aufforderung zum Sprachkurs ist nicht diskriminierend

Es verstößt nicht gegen das AGG, wenn der Arbeitgeber einen Mitarbeiter auffordert, an einem Deutschkurs teilzunehmen, damit er die für seine Tätigkeit notwendigen Sprachkenntnisse erwirbt (BAG, Urt. v. 22.6.2011 – 8 AZR 48/10). 

Die Klägerin ist seit Juni 1985 für die Beklagte in deren Schwimmbad tätig, zunächst als Putzfrau, seit 14 Jahren auch vertretungsweise als Kassiererin. Ihre Muttersprache ist kroatisch. Im Frühjahr 2006 forderte der Betriebsleiter sie auf, auf eigene Kosten außerhalb der Arbeitszeit einen Deutschkurs zu absolvieren. Dem kam die Klägerin nicht nach. Daraufhin mahnte die Beklagte sie im Oktober 2007 ab. Die Klägerin machte Entschädigung i. H. v. 15.000 Euro wegen Diskriminierung aufgrund ihrer ethnischen Herkunft geltend.

 

Die Klage war in allen Instanzen erfolglos. Der Arbeitgeber darf von einem Mitarbeiter verlangen, dass er einen Sprachkurs besucht, wenn seine Arbeitsaufgaben erfordern, dass er die deutsche (oder eine fremde) Sprache beherrscht. Will er, dass der Beschäftigte dies außerhalb der Arbeitszeit auf eigene Kosten tut, kann dies zwar gegen den Arbeitsvertrag oder einen Tarifvertrag verstoßen. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine unzulässige Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft, die Entschädigungsansprüche auslöst.

 

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