Tariffähigkeit der DHV

Art. 9 Abs. 3 GG

Die DHV – Die Berufsgewerkschaft e.V. ist seit dem 21. April 2015 nicht tariffähig.

(Leitsatz des Gerichts)

BAG, Urteil vom 22.6.2021 – 1 ABR 28/20

1106
Bild: AlcelVision/stock.adobe.com
Bild: AlcelVision/stock.adobe.com

Problempunkt

Das BAG musste in dieser Entscheidung vom 22.6.2021 zur Tariffähigkeit der Gewerkschaft DHV entscheiden. Unter Tariffähigkeit versteht man das Recht, Partei eines Tarifvertrags zu sein. Aus der Tariffähigkeit folgt die Befugnis, im eigenen Namen Rechtsnormen und andere das Arbeits- und Wirtschaftsleben gestaltende Sachregeln im Wege der Vereinbarung mit dem sozialen Gegenspieler zu schaffen. Allerdings kann nicht jeder Personenzusammenschluss eine Koalition i. S. v. Art. 9 Abs. 3 GG sein. Insbesondere muss eine Koalition in der Lage sein, die Rechtspositionen oder Interessen von Arbeitnehmern durchsetzen zu können.

Weiterlesen mit AuA-PLUS

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-PLUS.

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Dr. Johannes Oehlschläger

Dr. Johannes Oehlschläger
Rechtsanwalt, Senior Associate, Eversheds Sutherland, München

· Artikel im Heft ·

Tariffähigkeit der DHV
Seite 54

Für Beschäftigte, die unter den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) fallen, richtet sich der Anspruch auf Feiertagszuschläge

Ein Arbeitsunfall kann vorliegen, wenn eine Beschäftigte nach einem privaten Wochenendausflug auf dem Weg zu ihrer Wohnung verunglückt, weil sie dort

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Am 1. und 2. April 2025 veranstaltet AuA gemeinsam mit der GDA Kommunikation bereits zum 20. Mal den Kongress Arbeitsrecht.

Der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gerichtet, um zu klären

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

„Zukunft meistern“ ist das aktuelle Buch von Anne M. Schüller. Die Autorin ist u. a. Managementdenkerin, Keynote-Speakerin und

Neun von zehn Arbeitgeber haben in ihren Unternehmen hybride Arbeitsformen eingeführt und drei Viertel der befragten CEOs gaben für eine Studie der