Europäische Arbeitsbehörde nimmt ihre Tätigkeit auf

Quelle: pixabay.com
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Knapp 18 Millionen Bürger der EU leben oder arbeiten in einem anderen Mitgliedstaat und zahlreiche Unternehmen sind grenzüberschreitend tätig. Hierzu existieren umfangreiche Rechtsvorschriften – insbesondere für die Entsendung von Arbeitnehmern–, die in den vergangenen Jahren überarbeitet wurden. Verankert wurde vor allem der Grundsatz des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort. Zur vereinfachten Durchsetzung der Vorschriften hat die EU-Kommission vorgeschlagen, eine eigene Behörde einzurichten, die sich der Stärkung der strukturierten Zusammenarbeit und dem Austausch zwischen den zuständigen nationalen Behörden widmet.

Entstanden ist die Europäische Arbeitsbehörde (ELA), die im Oktober 2019 ihre Arbeit aufgenommen hat. Sie widmet sich den Vorschriften zur Arbeitskräftemobilität, der Freizügigkeit und Entsendung von Arbeitnehmern, Koordinierung der sozialen Sicherheit sowie den spezifischen Rechtsvorschriften im Straßenverkehrssektor. Sie soll den Zugang zu Informationen über Rechte und Pflichten i. V. m. der unionsweiten Arbeitskräftemobilität sowie zu einschlägigen Diensten erleichtern und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der unionsweiten Durchsetzung des einschlägigen Unionsrechts fördern; dazu gehören auch die Erleichterung konzertierter und gemeinsamer Kontrollen und die Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit. Bei länderübergreifenden Streitigkeiten vermittelt und schlichtet die Behörde.

Im ELA-Verwaltungsrat finden sich Vertreter der Mitgliedstaaten, der Kommission, der Sozialpartner auf Unionsebene, des Europäischen Parlaments sowie – als Beobachter – Vertreter aus Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und anderen EU-Agenturen aus den Bereichen Beschäftigung und Soziales.

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