AuA-Podcast: Kurz gefragt

Das IfSG wurde neugefasst und es gilt eine angepasste Corona-ArbSchV. Die Regelungen sind am 24.11. in Kraft getreten. Seither müssen Arbeitgeber zahlreiche Vorschriften beachten. Wir informieren über die praxisrelevanten Punkte u. a. im Hinblick auf Testpflicht, Datenschutz, Arbeitszeit, Masken- und Impfpflicht sowie Homeoffice.

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Selbst wenn die Personalabteilung gute Arbeit geleistet und den vermeintlich aussichtsreichsten Kandidaten an Bord geholt hat. Letztlich steht die Bewährungsprobe für den neuen Mitarbeiter in der täglichen Arbeit an. Welche Fehler werden hier arbeitgeberseitig häufig gemacht und wie können sie vermieden werden?

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Der DGB protestiert derzeit massiv gegen die Pläne der kommenden Ampel-Regierung, das ArbZG zu flexibilisieren und den neuen Gegebenheiten anzupassen. Was steckt dahinter - handelt es sich noch um den klassischen Grabenkampf der vergangenen Jahrzehnte?

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Arbeitnehmer sollen sich voll und ganz ihrer vertraglich geschuldeten Tätigkeit widmen. Dennoch muss es Ausnahmen geben und auch Privates erlaubt sein. Wo aber ist die Grenze und was kann der Arbeitgeber verbieten, wie sehen evtl. Sanktionen aus und was kann in welcher Form geregelt werden.

Aktuell dazu folgender Artikel frei für Podcasthörer: Privates während der Arbeitszeit - Was ist erlaubt und was nicht?

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Alle Jahre wieder dreht sich alles um das Thema Weihnachtsgeld und in diesem Zusammenhang lohnt sich natürlich auch ein Blick auf sonstige Sonderzahlungen für Arbeitnehmer. Was es hierbei zu beachten gilt und warum vor allem Tarifbeschäftigte profitieren, klären wir in dieser Folge und setzen uns mit der der betrieblichen Übung, Entgelttransparenz sowie der Ausgestaltung etwaiger vertraglicher Regelungen auseinander.

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Grundsätzlich gilt: Keine Arbeit, kein Lohn. Etwaige Risiken dafür, dass im Betrieb nicht gearbeitet werden kann, obwohl die Arbeitnehmer ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen, trägt ebenso grundsätzlich der Arbeitgeber, was zur Folge hat, dass dieser zur Zahlung des vereinbarten Lohns verpflichtet bleibt. Nun meinen Juristen, wenn sie grundsätzlich sagen, dass es da auch Ausnahmen gibt – und darum geht es in unserem heutigen Fall.

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Unabhängig davon, was die künftigen Regierungsparteien bzw. die sog. geschäftsführende Bundesregierung beschließen wird, gilt es schon jetzt aus Sicht des Arbeits- und Gesundheitsschutzes Regeln zu beachten, die eine Verbreitung des Coronavirus verhindern. Zudem stellen sich aktuell folgende Fragen: Darf der Arbeitgeber nach dem Impfstatus fragen bzw. einen Nachweis für die Genesung verlangen? Können Arbeitnehmer pauschal zum Testen verpflichtet werden? Kann der Arbeitgeber auf eine Impfung bestehen und Impfunwillige aus dem Betrieb ausschließen? Wie geht man mit Impfverweigerern um? Und vor allem: Was droht bei Nichteinhaltung der Regeln?

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Homeoffice und mobile work sind – da wo es umsetzbar ist – kaum noch aus der neuen Arbeitswelt wegzudenken. Was muss speziell beachtet werden, wenn Arbeitnehmer ihr Office fernab der Heimat einrichten: Wo und wie sind die Voraussetzungen für mobiles Arbeiten geregelt? Welchen Spielraum haben die Arbeitsvertragsparteien? Gibt es einen Anspruch der Beschäftigten?

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Wir analysieren zwei aktuelle LAG-Entscheidungen, die die Anforderungen an die Massenentlassungsanzeige noch einmal verschärfen und weitere Fallstricke für Unternehmen ziehen: Welche Schritte sind zwingend einzuhalten und wie entwickelt sich hier die Rechtsprechung weiter?

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Wird das Verhalten von Arbeitnehmern beanstandet, eskaliert die Situation schnell. Oftmals sind Leistungsmängel der Auslöser oder aber auch Konflikte innerhalb der Teams. Hierauf kann der Arbeitgeber ganz unterschiedlich reagieren: Wir geben einen Überblick, wie man in vorgeschalteten Kritikgesprächen vorgeht und erläutern, was ein gutes Personalgespräch ganz grundsätzlich ausmacht.

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Wir ordnen ein Phänomen der heutigen Arbeitswelt ein: Was ist in der Gemengelage von Krankenstand, Unternehmenskultur und Gefährdungsbeurteilung aus rechtlicher Sicht zu beachten? Wir erklären, wie wichtig die Unternehmenskultur ist und welche Grenzen Arbeitgebern im Rahmen von Präventionsmaßnahmen gesetzt sind.

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Volkswagen hat fast alle Kündigungsschutzverfahren im Zusammenhang mit dem sog. Diesel-Gate verloren – zuletzt gegen den Chefentwickler. Warum können sich Unternehmen hier nur sehr schwer durchsetzen? Welche Rolle spielen Whistleblowing und ein Compliance-Management-System im Rahmen interner Ermittlungen? Wie sprechen darüber, was Arbeitgeber präventiv tun können und ob sie sich auf einen solchen Prozess vorbereiten können.

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Kleinstunternehmen und Start-ups regeln die Mitbestimmung oft fernab des BetrVG oder eben gar nicht. Wie sieht das aus und wie kann der Arbeitgeber das forcieren, so es denn Vorteile hat? Hierzu ist es wichtig zu wissen, was die klassische Mitbestimmung via Betriebsrat ausmacht und welche Rolle die Unternehmenskultur spielt. Zudem sprechen wir über strafrechtliche Konsequenzen beim Versuch der Be- oder Verhinderung von Betriebsratsarbeit.

Dazu auf Arbeit und Arbeitsrecht:

https://www.arbeit-und-arbeitsrecht.de/fachmagazin/kommentar/wegezeiten-mitbestimmung-des-betriebsrats.html

Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob aufgrund einer vereinbarten Entgeltumwandlung zu zahlende Versicherungsprämien in eine Lebensversicherung (Direktversicherung) zum pfändbaren Einkommen i.S.v. § 850 Abs. 2 ZPO gehören.

Der Fall Gil Ofarim im Leipziger Westin zeigt, wie aktuell das Problem Antisemitismus ist. Wir sprechen in dieser Folge mit Dr. Jan Tibor Lelley darüber, welche arbeitsrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten das Unternehmen hat, welche Rolle es dafür spielt, dass sich der Vorfall öffentlich ereignet hat, und wie gutes PR-Krisenmanagement aussieht.

Dazu in AuA 12/20: Umgang mit Rassismus

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Ausgehend von einer Entscheidung des LAG Nürnberg zu Entlohnungsgrundsätzen für die Corona-Prämie besprechen wir diesmal die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats und die Konfliktlösung in der Einigungsstelle. RA Dr. Lelley erklärt, wie ein Einigungsstellenverfahren abläuft und was das Ergebnis ist. Er gibt außerdem Aufschluss darüber, wer die Kosten trägt und warum es Sinn macht, an dieser Stelle nicht zu sparen.

Mehr zum Thema Arbeitsrecht auf: Arbeit-und-Arbeitsecht

Die Ausmaße sexueller Belästigung hat spätestens die #metoo-Bewegung deutlich gemacht. In der aktuellen Folge hören Sie, wie der Begriff definiert ist und welche rechtlichen Grauzonen vor allem in der Arbeitswelt bestehen. RA Dr. Lelley erklärt außerdem, wie Führungskräfte reagieren sollten, welche arbeitsrechtlichen Schritte möglich sind und wie ein gutes Krisenmanagement aussieht.

Passend das Titelthema aus AuA 09/21 (Premiumartikel):

#metoo – quo vadis? Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

Oder auf frei auf aua-online.de:

Diversität und Inklusion im Unternehmen

Freigrenze steigt 2022 von 44 auf 50 Euro pro Monat Von der Gutscheinkarte bis zum Zuschuss für das Mittagessen - Hören Sie in der aktuellen Folge, wieso steuerfreie Sachbezüge für Arbeitgeber so interessant sind, wie sich Unternehmen im Rahmen des Employer-Branding für Arbeitnehmer attraktiv machen und welche Änderungen der Gesetzgeber ab 2022 vorsieht.

Dazu aus AuA Ausgabe 8/21 (Premiumbeitrag):Gruenes-Licht-fuer-44-euro-Sachbezugskarten

Spätestens durch die Fälle Assange und Snowden wurde der Begriff des Whistleblowing einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Die aktuelle Folge gibt Aufschluss über die Definition sowie die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern. Außerdem erläutert Rechtsanwalt Dr. Lelley den richtigen Umgang mit internen Meldungen und absichtlichen Falschmeldungen sowie Möglichkeiten zur Einrichtung eines Meldesystems.

§15 Online Seminar am 08.12.:Whistleblower – Verräter oder Helden?

Dazu in AuA 04/21:„Die Einrichtung einer internen Meldestelle wird Pflicht“

Tarifverträge kann nur eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung schließen. Wann aber ist eine Vereinigung eine Gewerkschaft und wie ist das Recht von Gewerkschaften auf Zugang zum Betrieb geregelt? Im Rahmen der Digitalisierung ist fraglich, ob dieser Zugang nun auch virtuell seitens der Arbeitgeber gewährt werden muss? Was spricht dafür, was dagegen?Arbeits- und Gesundheitsschutz: Wer sind die „Herren des Verfahrens“?

Wer trägt die Anwaltskosten für Ermittlungsmaßnahmen gegen einen Arbeitnehmer bei Compliance-Verstößen und wann sind Schadensersatzansprüche bei Regelverstößen noch denkbar? In dieser Folge sprechen wir zudem darüber, wann es sinnvoll ist, die Ermittlungsbehörden einzuschalten und in welchem Verhältnis dies zu internen Ermittlungen steht. Dazu aus AuA 5/21 Ermittlungskosten zur Aufklärung von Compliance-Verstößen:https://www.arbeit-und-arbeitsrecht.de/fachmagazin/fachartikel/ermittlungskosten-zur-aufklaerung-von-compliance-verstoessen.html(Premium Artikel)

Bei den Polizeibeamten sind es regelmäßig Tattoos und bei den Lehrern Kopftücher, die für „Ärger“ sorgen. Aber nicht nur im Staatsdienst lauern Fallstricke. Wie sieht es in der Privatwirtschaft aus: Was kann der Arbeitgeber dort bspw. dem Verkaufspersonal vorschreiben und welche Druckmittel hat er? Nicht zuletzt stellt sich die Frage, wie während eines gerichtlichen Verfahrens vorzugehen ist, das sich über mehrere Jahre erstrecken kann.

Ganz aktuell dazu das Urteil aus 16.7.2021: https://www.arbeit-und-arbeitsrecht.de/news/kopftuchverbot-neutralitaet-im-einzelhandel-und-kinderbetreuungsbereich.html

Wie wird selbstständige und abhängige Beschäftigung voneinander abgegrenzt? Wir sprechen über prominente Fälle aus Großbritannien, den Niederlanden und beleuchten die Rechtslage in Deutschland anhand des „Crowdworker“-Urteils des BAG. Zu guter Letzt gibt Dr. Jan Tibor Lelley Ratschläge zur Vermeidung von Scheinselbstständigkeit aus Arbeitgebersicht.

Passend dazu ein Artikel aus der AuA 01/21: "Flaschensammeln im Internet Crowdworking-Entscheidung des BAG"https://www.arbeit-und-arbeitsrecht.de/fachmagazin/fachartikel/flaschensammeln-im-internet.html

Die turnusmäßigen Betriebsratswahlen 2022 stehen an. Was bringt das im Juni in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz? Wir besprechen, ob es wirklich um die Modernisierung geht und inwiefern der fortschreitenden Digitalisierung Rechnung getragen wurde. Zudem beleuchten wir, welche Informationen der Betriebsrat vom Arbeitgeber über die Mitarbeiter erhalten darf und welche besonderen Pflichten der Betriebsrat (in letzter Konsequenz der Arbeitgeber selbst) in Sachen Datenschutz erfüllen muss.

Passend dazu das Titelthema aus AuA 06/21 für Podcasthörer frei:https://bit.ly/2XhboPn

Ganz aktuell hat sich das BAG (Urt. v. 8.9.2021 – 5 AZR 149/21) mit der Erschütterung des Beweiswerts einer AU-Bescheinigung beschäftigt. Wir ordnen den Fall in grundsätzliche Überlegungen ein und geben einen Überblick, was der Arbeitgeber tun kann, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die AU-Bescheinigung eines Arbeitnehmers nicht den Tatsachen entspricht. Wie kann der Arbeitgeber adäquat reagieren und sich so von der Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung befreien?

Derzeit wird die endgültige Abrechnung des Kurzarbeitergeldes mit einer Abschlussprüfung durchgeführt. Werden durch die Abschlussprüfung mögliche Fehler nach der Beantragung korrigiert? Was ist der Prüfungsumfang und wie wird geprüft? Dr. Lelley erklärt uns in dieser Folge, welche Vorbereitungen Arbeitgeber jetzt treffen müssen, welche Risiken bestehen und welche Fristen einzuhalten sind. Zudem gehen wir auf mögliche Rechtsbehelfe gegen die endgültige Entscheidung nach durchgeführter Abschlussprüfung ein.

Warum ist die Frage nach dem Impfstatus der Arbeitnehmer so problematisch und wer hat in der aktuellen Diskussion eigentlich was gefordert? In dieser Folge gehen wir zudem der Frage nach, was die Grundlage für eine Abfrage ist und wie Arbeitgeber konkret vorgehen können. Zum Abschluss wirft Dr. Lelley noch einen Blick auf die Corona-Arbeitsschutzverordnung, die kürzlich verlängert wurde und nun bis 24. November gelten soll.

In dieser Folge beantwortet uns RA Dr. Lelley die Fragen, warum die GdL auch politische Ziele verfolgt und was ganz grundsätzlich für den Arbeitgeber zu tun ist, wenn der „Ernstfall“ Streik eintritt. Zudem gehen wir auf das Tarifeinheitsgesetz ein und erklären dessen Rolle bei diesem und zukünftigen Streiks.

In dieser Folge beantwortet uns RA Dr. Lelley die Fragen, warum die GdL auch politische Ziele verfolgt und was ganz grundsätzlich für den Arbeitgeber zu tun ist, wenn der „Ernstfall“ Streik eintritt. Zudem gehen wir auf das Tarifeinheitsgesetz ein und erklären dessen Rolle bei diesem und zukünftigen Streiks.

Was sind die Voraussetzungen für Kurzarbeit und welche Folgen hat sie einerseits für den Betrieb und andererseits für die Mitarbeiter? Diese Folge geht der Frage nach, ob betriebsbedingte Kündigungen bei laufender Kurzarbeit möglich sind und was in einem solchen Fall mit dem Vergütungsanspruch passiert.

https://www.arbeit-und-arbeitsrecht.de/

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