Arbeitsverträge richtig gestalten

Nachweisgesetz- und AGB-konforme Formulierungshilfen

Die Gestaltung von Arbeitsverträgen ist ein Dauerbrenner in Personal- und Rechtsabteilungen und zuletzt durch die Änderung des Nachweisgesetzes im August 2022 wesentlich beeinflusst worden. Der Wunsch nach möglichst kurzen und prägnanten Vertragswerken kollidiert in der Praxis häufig mit den Anforderungen von Gesetzen und der Rechtsprechung. Dieser Beitrag enthält einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Grundlagen der Vertragsgestaltung und zeigt deren Anforderungen anhand von typischen Klauselbeispielen für die Praxis. Wesentlichen Einfluss auf die Gestaltung von Arbeitsverträgen haben das Nachweisgesetz (NachwG) und die Regelungen des AGB-Rechts zur Transparenz und Angemessenheit standardisierter Vertragsklauseln (§§ 305–310 BGB). Aber auch aus anderen Gesetzen, wie z. B. dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG), kann sich ein Einfluss auf die Vertragsgestaltung ergeben.

1105
 Bild: klerik78/stock.adobe.com
Bild: klerik78/stock.adobe.com

Nachweisgesetz – Was lange währt, wird leider Papierflut

Das NachwG beruht auf der EU-Richtlinie 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union. Diese erfordert nicht zwingend das Schriftformerfordernis für den Nachweis der Arbeitsbedingungen. Im EU-Ausland genügt überwiegend die Textform. Einen Überblick über die Umsetzung im EU-Ausland gibt die Webseite https://publisher.dentons.com (Experience EU-Transparency-Directive von Dentons).

Weiterlesen mit AuA-PLUS

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-PLUS.

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Isablelle Puhl

Isablelle Puhl
Rechtsanwältin, Counsel, Dentons, Berlin

Dr. Markus Diepold

Dr. Markus Diepold
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Dentons, Berlin

· Artikel im Heft ·

Arbeitsverträge richtig gestalten
Seite 8 bis 14
Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

…so lief es Mitte März über die Nachrichtenticker vieler Zeitungen. Bahn und GDL verhandeln wieder, die Gespräche seien konstruktiv

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die Beteiligten streiten darüber, ob eine nachgewiesene Corona-Infektion einen Arbeitsunfall darstellt. Der Kläger, der in einem

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Was ist eine Transfergesellschaft?

Eine Transfergesellschaft bietet von Entlassung bedrohten Arbeitnehmern die Möglichkeit, mit

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Liebe Frau Bornmann, wie sollte Führung grundsätzlich aussehen – oder andersherum: Wodurch zeichnet sich

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die Beteiligten streiten über die Mitbestimmungspflichtigkeit der Anordnung zum Tragen von Headsets während der Arbeit

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz vom 14.6.2021 hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, Betriebsratssitzungen mittels