Das Ultima-ratio-Prinzip

Leistungsmängel: Gebot der Abstufung arbeitsrechtlicher Maßnahmen
Nicht nur Fachvorgesetzte, auch gestandene Personalleiter nehmen den Eskalationsprozess bei Beanstandung des Verhaltens oder der Leistung von Mitarbeitern oft nicht bzw. nicht in den richtigen Etappenschritten wahr. Diese werden von der differenzierenden Rechtsprechung heute – insbesondere unter Beachtung des Grundsatzes des Ultima-ratio-Prinzips – jedoch gefordert. Wie sehen die wichtigsten Zwischenstufen und insbesondere die Architektur der prinzipiell aufeinander aufbauenden Maßnahmen aus? Das BAG hat mehrfach entschieden, dass gerade bei Beanstandungen die Verhältnismäßigkeit zu wahren ist. Eine Vorstufe zur Abmahnung könnte bspw. die „Korrekturvereinbarung“ oder „verbindliche Absprache“ sein.
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 Bild: tiquitaca/stock.adobe.com
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Das klassische Setting als Einstieg

In der Praxis der Betriebe taucht häufig folgende Situation auf: Der Vorgesetzte ist mit den Leistungen eines Mitarbeiters seit Längerem nicht einverstanden und weitere Geduld sei nicht aufzubringen. Insbesondere gibt es jetzt ein neues Erlebnis, welches den Verbleib des Mitarbeiters im Unternehmen angeblich (oder wirklich) nicht mehr rechtfertigt.

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Moritz Janssen

Moritz Janssen
Rechtsanwalt, Associate, Bette Westenberger Brink, Mainz

Dr. Frank Wetzling

Dr. Frank Wetzling
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Bette Westenberger Brink, Mainz

· Artikel im Heft ·

Das Ultima-ratio-Prinzip
Seite 18 bis 25
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Problempunkt

Der Kläger ist bei dem beklagten Krankenhausbetreiber seit 1980 als Krankenpfleger beschäftigt. Im Jahr 2002 absolvierte

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Voraussetzungen für den Anspruch auf Entgeltfortzahlung

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall beruht auf § 3 Abs. 1

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Eine Studie von Prof. Sascha Alavi von der Ruhr-Universität-Bochum (RUB) trägt den Titel „Variable Vergütungssysteme können krank machen“. Die Studie

Verschiedene Großunternehmen wie Bayer und Eon haben angekündigt, separate Bereiche für geimpfte und genesene Arbeitnehmer in ihren Kantinen

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Wir haben mit Maximilian Wittig, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner der Kanzlei Wittig Ünalp, über die betriebliche Weihnachtsfeier gesprochen.