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13.12.23, 10:00-11:30 Uhr
Masern-Impfpflicht für Arbeitgeber
Arbeits- und datenschutzrechtliche Auswirkungen
1105
01. Juli 2020, 01:20 Uhr
1 Verpflichtender Impfschutz
Seit 1.3.2020 statuiert das „Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“ (Masernschutzgesetz) einen verpflichtenden Impfschutz für gesondert bezeichnete primär vulnerable Personengruppen in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen. Hierfür wurden das Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 20.7.2000 (BGBl. I, S. 1045) sowie das SGB V geändert. Die nunmehr bestehenden Pflichten fordern von den verschiedenen Akteuren ein unterschiedlich hohes Maß an Erfüllungsaufwand.
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Leonie Wüpper
Rechtsanwältin, Associate, Deloitte Legal, Hamburg
Dr. Lars Hinrichs
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Carla Kripke
Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Deloitte Legal, Hamburg
· Artikel im Heft ·
Masern-Impfpflicht für Arbeitgeber
Seite 408 bis 411
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2.3.2021
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Impfpflicht
Eine gesetzliche Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus besteht aktuell nicht. Eine solche ergibt sich auch nicht aus
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31.10.2022
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7.12.2023
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Gemäß § 20a Abs. 1 IfSG müssen seit dem 15.3.2022 Personen, die in den im Gesetz bezeichneten Einrichtungen tätig sind, geimpfte oder
