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Arbeitsrecht der Prokuristen und leitenden Angestellten

Der Prokurist ist nach dem gesetzlichen Leitbild das „zweite Ich“ des Unternehmers und i. d. R. auch leitender Angestellter i. S. d. § 5 Abs. 3 BetrVG. Die Prokura ist Ausdruck einer bestimmten hierarchischen Position on the top, also unter Vorstand/Geschäftsführung. Wie sehen die wesentlichen rechtlichen Regelungen für diesen unternehmensleitenden Personenkreis aus?

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 Bild: bizvector/stock.adobe.com
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Handelsrechtliche Grundlagen, Erteilung und Wirkung

Die Prokura enthält eine gesetzlich festgelegte Vollmacht (§§ 48, 49 HGB). Der Prokurist handelt im Rechtsverkehr als Vertreter des Arbeitgebers bzw. Unternehmers. Seine Erklärungen wirken unmittelbar für und gegen den Vertretenen (§ 164 Abs. 1 BGB). Die Vollmacht eines Prokuristen hat einen sehr weiten Umfang und ist vom Gesetz zwingend festgelegt. Eine Beschränkung des Umfangs der Prokura ist Dritten gegenüber unwirksam (§ 50 Abs. 1 HGB). Eine Beschränkung ist nur in der Form zulässig, dass

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Volker Stück

Volker Stück
Rechtsanwalt, Bonn

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Seite 19 bis 23
Kollektives Arbeitsrecht in 600 Fragen & Antworten
Kollektives Arbeitsrecht in 600 Fragen & Antworten

Ein Überblick über die drei Teilbereiche des „Kollektiven Arbeitsrechts“: Betriebsverfassungsrecht (BetrVG, SprAuG, EBRG), Unternehmensmitbestimmungsrecht (DrittelbG, MitbestG, Montan-MitbestG), Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht (TVG, Artikel 9 III GG)