Bühne: Befristung wegen Eigenart der Arbeitsleistung

§ 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG

1. Eine innerhalb der gesetzlichen Dreiwochenfrist erhobene Klage vor dem zuständigen Schiedsgericht wahrt die Klagefrist nach § 17 Satz 1 TzBfG.

2. Gegen eine Befristung im Bereich der Kunst- und Rundfunkfreiheit wegen Eigenart der Arbeitsleistung bestehen keine unionsrechtlichen Bedenken.

3. Die Arbeitsgerichte haben das Ergebnis der Abwägung der widerstreitenden Interessen der Arbeitsvertragsparteien (Befristungs- vs. Bestandsschutzinteresse) durch die Tarifvertragsparteien grundsätzlich zu respektieren und nicht durch eigene Erwägungen zu ersetzen.

4. Ob eine Tätigkeit überwiegend künstlerisch ist, richtet sich – vorbehaltlich einer Scheinabrede – nach dem Arbeitsvertrag.

(Leitsätze des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 13.12.2017 – 7 AZR 369/16

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Bild: Kzenon/stock.adobe.com
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Problempunkt

Die Befristung eines Arbeitsvertrags kann insbesondere im verfassungsrechtlich geschützten Bereich der Kunst- sowie der Rundfunkfreiheit durch die Eigenart der Arbeitsleistung (§ 14 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 TzBfG) gerechtfertigt sein.

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Dr. Sebastian Kroll

Dr. Sebastian Kroll
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, rugekrömer Fachanwälte für Arbeitsrecht, Hamburg

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Artikel Bühne: Befristung wegen Eigenart der Arbeitsleistung
Seite 249
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