Weihnachtsgeld als betriebliche Übung; Ermessens- und Freiwilligkeitsvorbehalt
Problempunkt
Der Kläger verlangte von seinem Arbeitgeber Urlaubs- und Weihnachtsgeld für das Kalenderjahr 2020. Der Arbeitgeber hatte in den Kalenderjahren 2005 bis 2019 jeweils im Juni und November ohne Vorbehalt Urlaubs- bzw. Weihnachtsgeld gewährt. Im Jahr 2021 informierte der Arbeitgeber die Mitarbeiter darüber, dass zukünftig ein Kennzahlen-Jahresbonus als Sonderzuwendung gewährt werde, der das in der Vergangenheit gezahlt Urlaubs- und Weihnachtsgeld ersetze.
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