Recherche im Archiv

Für Abonnenten ist der Download von Beiträgen aus dem Online-Archiv bei GBI-Genios kostenfrei!

AuA bei juris

Redaktions-Newsletter

Seminar

okanakdeniz.adobe.stock.com/HUSS-MEDIEN GmbH

Update Rechtsprechung Arbeitsrecht – Teil 3

Online-Seminar

17.9.24, 10:00-11:00 Uhr

Kostenpflichtig anmelden »

Tarifrecht

Abgeltung von Bereitschaftsdienst

1. Will der Arbeitgeber Bereitschaftsdienstzeiten künftig nur noch in Freizeit abgelten, kann der Arbeitnehmer der Änderung auch konkludent zustimmen.

2. Eine solche konkludente Zustimmung liegt vor, wenn der Mitarbeiter den in der Folgezeit gewährten Freizeitausgleich vorbehaltlos annimmt.

3. Ein Formerfordernis für die Zustimmung besteht nur, wenn dies ausdrücklich in dem anwendbaren Tarifvertrag, der entsprechenden Betriebsvereinbarung oder sonst vereinbart wurde.

(Leitsätze der Bearbeiterin)

BAG, Urteil vom 19. November 2009 - 6 AZR 624/08

1106

Bild: grafikplusfoto/stock.adobe.com

12. January 2011, 12:58 Uhr

Problempunkt

Die Klägerin ist als OP-Schwester im Klinikum der Beklagten beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach der jeweils gültigen Fassung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K). Dieser bestimmte in der bis Ende Juli 2006 geltenden Fassung, dass die Buchung von Zeitguthaben aus Bereitschaftsdiensten auf dem Arbeitszeitkonto des Beschäftigten zu verbuchen ist. In der Zeit von April 2003 bis Ende März 2006 glich die Beklagte Bereitschaftsdienste zu 85 % in Freizeit aus, zu 15 % vergütete sie die Zeit.