Ablösung kollektiver Arbeitsbedingungen

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Eigentlich hat der Arbeitgeber es in der Hand, sich im Arbeitsvertrag die notwendigen Anpassungen vorzubehalten: durch Freiwilligkeits-, Änderungs- oder Widerrufsvorbehalt oder indem er Entscheidung nach billigem Ermessen vereinbart. Aber nicht jeder ist gut beraten und nicht jeder möchte einem Bewerber sagen, dass eine Vereinbarung nicht unbedingt hält, was sie verspricht; ganz abgesehen von den Unwägbarkeiten der Rechtsprechung zu derartigen Klauseln. Die Änderungskündigung, mit ihrer Prüfung an den Umständen des Einzelfalls, ist für individuelle Änderungen konzipiert, eine kollektive Änderungskündigung fehlt.

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Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes

Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, München

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Artikel Ablösung kollektiver Arbeitsbedingungen
Seite 143
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Body Teil 1

Nach § 106 GewO kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese

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Body Teil 1

Nach ständiger Rechtsprechung des BAG, insbesondere des 1. Senats, können nicht nur betriebliche Einheitsregelungen, Gesamtzusagen und Betriebsübungen

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Body Teil 1

Es geht um die Frage, ob sich in einem Arbeitsvertrag vereinbaren lässt, dass Regelungen durch Betriebsvereinbarung zulasten des Mitarbeiters

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Body Teil 1

1 Der Fall

Aufgrund einer vereinbarten Befristung war der Kläger in einem Berliner Klinikum bis zum 31.12.2013 als Medizinischer

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Body Teil 1

Zur Erinnerung: Im Grundsatzurteil vom 5.3.2013 (1 AZR 417/12, AuA 12/13, S. 712) hat der 1. Senat des BAG den Weg freigemacht für die auch

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Body Teil 1

Problempunkt

Die Mitarbeiterin ist seit 1.10.1994 in einem Senioren- und Pflegezentrum in Nordrhein-Westfalen beschäftigt, das die nicht