Anwaltskosten für interne Ermittlungen

1105
 Bild: pixabay.com
Bild: pixabay.com

Das BAG hat mit Urteil vom 29.4.2021 (8 ZR 276/20) entschieden, dass der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer die Kosten für eine interne Ermittlung nach § 249 BGB ersetzt verlangen kann, wenn ein konkreter Verdacht einer erheblichen Verfehlung vorliegt und der Arbeitnehmer einer schwerwiegenden vorsätzlichen Vertragspflichtverletzung überführt wird. Der Arbeitgeber muss dazu allerdings dezidiert darlegen, welche konkrete Verdachtsmomente vorlagen und welche konkreten Ermittlungen wann und in welchem zeitlichen Zusammenhang durchgeführt wurden. § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG soll in diesem Fall keine Anwendung finden.

Das Jahresabo bietet 12 Ausgaben der Zeitschrift, 1 gratis Online-Seminar, AuA-Magazin App + ePaper und eine Prämie Ihrer Wahl - z.B. die praktische 3 in 1 Kofferwaage!

Rainer Kuhsel

Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Köln
AnhangGröße
Beitrag als PDF herunterladen105.19 KB

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Anwaltskosten für interne Ermittlungen
Seite 48
Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Aufgrund konkreter Verdachtsmomente gegen den Geschäftsführer, dass dieser sich der Untreue schuldig gemacht hatte, leitete der Betreiber

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Nach der Rechtsprechung des BAG hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die durch das Tätigwerden eines Detektivs entstandenen notwendigen

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

In einem Beschluss vom 21.3.2019 (VIII B 129/18) hat sich der BFH zur Abziehbarkeit von nicht eindeutig zuordenbaren Aufwendungen geäußert