Aufklärungspflichten und Eigenverantwortung

Betriebliche Altersversorgung

Unternehmen sollten Informationen zur betrieblichen Altersversorgung (bAV) nicht unbedacht erteilen – eine falsche Auskunft kann zu einem Anspruch des Begünstigten auf Schadensersatz führen! Grundsätzlich erkennt die Rechtsprechung zwar an, dass den Arbeitnehmer eine Eigenverantwortung trifft, zuletzt erst wieder zur sog. Doppelverbeitragung von Betriebsrenten. Allerdings schreibt das BAG den Unternehmen Schutz- und Rücksichtnahmepflichten auch für die Vermögensinteressen der Mitarbeiter zu, aus denen sich Hinweis- und Informationspflichten ergeben können.

1105
 Bild: pixabay.com
Bild: pixabay.com

1 Neue Rahmenbedingungen der Auskunftspflicht

Im Schatten des Betriebsrentenstärkungsgesetzes sind zum 1.1.2018 auch Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie in Kraft getreten, vgl. auch Kowanz/Schöniger, AuA 6/18, S. 328 ff. Seitdem sind die gesetzlichen Auskunftspflichten zur bAV umfassend in § 4a BetrAVG normiert.

Die gesetzliche Neuerung verpflichtet Arbeitgeber, den aktiven Arbeitnehmern mitzuteilen,

Weiterlesen mit AuA-Digital

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-Digital oder AuA-Complete. Mehr Informationen zu unseren Produkten »

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Dr. Thomas Frank

Dr. Thomas Frank
Rechtsanwalt, Mitglied der Praxisgruppe Pensions, Hogan Lovells International LLP, München

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Aufklärungspflichten und Eigenverantwortung
Seite 367 bis 369
Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Tarifliche Besonderheiten

§ 1a BetrAVG ist tarifdispositiv, d. h. die Tarifpartner können vom Gesetz abweichende Regelungen zum Arbeitgeberzuschuss

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Ein angestellter Patentanwalt arbeitete an drei Tagen wöchentlich in seinem Homeoffice. Die Parteien hatten die Vermietung des