Betriebliches Eingliederungsmanagement

Neue BAG-Urteile und ihre Umsetzung in Recht und Praxis

In der AuA wurden schon an anderer Stelle BEM-Recht i.S.d. § 167 Abs. 2 SGB IX und BEM-Entwicklungen zu leidensgerechter Beschäftigung dargestellt (Stück, AuA 4/13, S. 210 sowieAuA 4/07, S. 200). Dieser Beitrag beleuchtet nun die aktuelle Rechtsprechung und BEM-Umsetzung im Arbeitsverhältnis.

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 Bild: Drobot Dean/stock.adobe.com
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Aktuelle BAG-Entscheidungen zum BEM

§ 167 Abs. 2 SGB IX begründet keinen Individualanspruch der betroffenen Arbeitnehmer auf Einleitung und Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BAG, Urt. v. 7.9.2021 – 9 AZR 571/20, NZA 2022, S. 257). Das BAG hat praktisch sehr wichtige Fragen der BEM-Haltbarkeit und -Beendigung entschieden (BAG, Urt. v. 18.11.2021 – 2 AZR 138/21, NZA 2022, S. 253; Salamon/Maaß, NZA 2022, S. 384):

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Dorothee Schmidt

Dorothee Schmidt
BEM-Fallmanagerin, BWI GmbH, Meckenheim

· Artikel im Heft ·

Betriebliches Eingliederungsmanagement
Seite 20 bis 24
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Body Teil 1

Zielsetzung und Bedeutung des BEM

Das BEM ist ein „rechtlich regulierter verlaufs- und ergebnisoffener Suchprozess“ (BAG, Urt. v. 20.11.2014 – 2 AZR

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Was bedeutet bEM?

Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig

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Selbst bei einer ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit von fünfeinhalb Jahren kann eine krankheitsbedingte Kündigung daran scheitern, dass

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Problempunkt

Die Beklagte bietet Lösungen für Dach und Fassade an und vertreibt die hierfür notwendigen Produkte. Der Kläger ist seit

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● Problempunkt

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen, auf krankheitsbedingte Gründe gestützten Kündigung. Eine

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Vor dem LAG Nürnberg (Beschl. v. 10.9.2021 – 4 TaBV 29/19) stritten Arbeitgeber und Gesamtbetriebsrat über die Frage, ob dieser ein