Der Frühling kann kommen

Für Meteorologen beginnt der Frühling in jedem Jahr am 1. März und endet am 31. Mai. In diesem Jahr finden während des meteorologischen Frühlings die regelmäßigen Betriebsratswahlen (§ 13 Abs. 1 BetrVG) statt. Inzwischen haben einige Betriebe bereits ihre Betriebsratswahlen durchgeführt. Dabei haben sich bereits einige bekannte aber auch neue Fehler bei der Durchführung herausgestellt. Damit für Arbeitgeber und Wahlvorstände statt des erhofften Frühlings nicht der Winter einbricht, geben wir einen Überblick über die wesentlichen Fehler bei der Durchführung einer Betriebsratswahl und deren Vermeidung.
1105
Freie und geheime Wahl Bild: Christian Schwier/stock.adobe.com
Freie und geheime Wahl Bild: Christian Schwier/stock.adobe.com

1 Konsequenzen einer angefochtenen Wahl

Unterlaufen dem Wahlvorstand bei der Durchführung des Verfahrens Fehler, kann bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen die Betriebsratswahl angefochten und – bei groben und offensichtlichen Verstößen gegen wesentliche Grundsätze des gesetzlichen Wahlrechts einer Betriebsratswahl – sogar für nichtig erklärt werden (BAG, Beschl. v. 20.4.2005 – 7 ABR 44/04). Bei bestimmten Verfahrensfehlern sollte der Vorstand bereits während des Wahlverfahrens einschreiten und diese korrigieren.

Weiterlesen mit AuA-Digital

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-Digital oder AuA-Complete. Mehr Informationen zu unseren Produkten »

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Dr. Theofanis Tacou

Dr. Theofanis Tacou

Dr. Lars Hinrichs

Dr. Lars Hinrichs
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Der Frühling kann kommen
Seite 276 bis 279
Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Zur Erinnerung: Im Grundsatzurteil vom 5.3.2013 (1 AZR 417/12, AuA 12/13, S. 712) hat der 1. Senat des BAG den Weg freigemacht für die auch

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Der VW-Skandal

Die Problematik der „richtigen“ Vergütung von Betriebsräten ist spätestens seit dem Hartz/Volkert-VW-Skandal im öffentlichen

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die Beteiligten streiten über die Aufhebung von Einstellungen. Die Arbeitgeberin ist eine deutsche Gesellschaft des A-Konzerns

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Konzeption eines Betrieblichen Gesundheitszentrums

Das Betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) umfasst zahlreiche Bausteine. Einer davon kann

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Vorteile

Als kollektive Regelung gilt eine Betriebsvereinbarung (BV) unmittelbar und zwingend (§ 77 Abs. 4 BetrVG). Sie ist einer AGB-Kontrolle

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Das LAG Frankfurt (Beschl. v. 14.1.2019 – 16 TaBVGa 6/19, rk.) hatte über die Beschwerde gegen den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu