Schwierige Abgrenzung zwischen Schein- und Soloselbstständigkeit
Die Sozialgerichte haben zwar viele Kriterien zur Einordnung einer Tätigkeit als sozialversicherungspflichtig oder -frei entwickelt. Auch in den Verwaltungsbestimmungen findet man hierzu zahlreiche Abgrenzungskriterien (vgl. gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenversicherungen v. 21.3.19). Dennoch bereitet die sozialversicherungsrechtliche Einstufung eines Freelancers im Einzelfall nach wie vor erhebliche Schwierigkeiten, was die Anzahl der hierzu jährlich veröffentlichten Urteile bestätigt.
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Dr. Olga Morasch

· Artikel im Heft ·
Auf den Vorsatz kommt es an
Zu eindeutig und einfach überließen in der Vergangenheit die strafrechtlichen Ermittlungsbehörden den
Das LSG Baden-Württemberg (Urt. v. 17.12.2021 – L 8 BA 1374/20, rk.) qualifizierte die Tätigkeit eines Softwareentwicklers in einem Scrum
Ausgangslage
Nach § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB wird der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag in den Diensten eines anderen zur Leistung
1 Abgrenzung: Selbstständiger oder Arbeitnehmer?
Die Rechtsprechung greift auf bewährte Kriterien bei der Abgrenzung zwischen Arbeitsverhältnis sowie
Problempunkt
Das LG Augsburg hatte den Angeklagten wegen Beihilfe zum Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt in 82 Fällen
In dem durch das BSG (Urt. v. 23.2.2021 – B12R21/18R) entschiedenen Fall ging es um die sozialversicherungsrechtliche Behandlung von