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Arbeitnehmerstatus

Sind Geschäftsführer Arbeitnehmer?

Europarecht

Geschäftsführer werden im deutschen Arbeitsrecht traditionell nicht als Arbeitnehmer betrachtet, da sie als Vertreter der Gesellschaft die Arbeitgeberfunktion ausfüllen. Der EuGH hat in seinen Entscheidungen in Sachen Danosa und Balkaya jedoch klargestellt, dass auch Geschäftsführer als Arbeitnehmer im unionsrechtlichen Sinne anzusehen sein können, wenn die jeweiligen Voraussetzungen erfüllt sind; es komme auf den Einzelfall an, eine generelle Betrachtung sei nicht angezeigt. Erweitert wurde der Anwendungsbereich des europäischen Arbeitnehmerbegriffs noch durch die „Ruhrland“-Entscheidung.

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European Union flags on blue sky background Bild: Grecaud Paul/stock.adobe.com

01. June 2018, 01:00 Uhr

1 Ausgangslage

Im deutschen Arbeitsrecht wird der Geschäftsführer einer GmbH dem Arbeitgeberlager zugeordnet (vgl. BAG, Beschl. v. 3.12.2014 – 10 AZB 98/14, Rdnr. 15). Er nehme den Arbeitnehmern gegenüber die Arbeitgeberstellung ein(vgl. nur ErfK/Preis, 18. Aufl., 2018, § 611 BGB Rdnr. 137). Dies ergibt sich zwanglos, wenn man die übliche, vom BAG geprägte Definition des Arbeitnehmers zugrunde legt. Entscheidend ist danach der Grad der persönlichen Abhängigkeit. Das BAG liefert in einem Urteil vom 21.11.2017 (9 AZR 117/17, Rdnr.