Wertguthaben statt Abfindung

Aufhebungsverträge mit rentennahen Arbeitnehmern

Wertguthaben nach den §§ 7b ff. SGB IV entstehen üblicherweise durch Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Gestalt von Zeitwert- oder Langzeitkonten, dienen der Überbrückung von längeren Freistellungsphasen, z. B. Pflegezeiten oder Vorruhestand, und sind oftmals begründet durch kollektivrechtliche Regelungen. Es gibt aber noch eine unbekanntere Möglichkeit der Einrichtung eines Wertguthabens durch die Einmalzahlung aufgrund individualrechtlicher Vereinbarung (Aufhebungsvertrag) bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Alternative zu einer Abfindungszahlung bei rentennahen Arbeitnehmern.

1105
 Bild: Bojan/stock.adobe.com
Bild: Bojan/stock.adobe.com

1 Ausgangslage

Bei dieser Beendigungslösung vereinbaren Unternehmen und Mitarbeiter im Aufhebungsvertrag ein insolvenzsicheres Wertguthaben, der Arbeitgeber überträgt dieses vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses an die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund – Bereich Wertguthaben –, welche nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in eine Art „Arbeitgeberstellung“ tritt. Durch eine nachfolgende, zwischen dem Beschäftigten und der DRV Bund zu vereinbarende, monatliche Auszahlung lassen sich auf Seiten des Arbeitnehmers empfindliche und dauerhafte Renteneinbußen aufgrund von Rentenabschlägen bzw. fehlenden Beitragsjahren vermeiden bzw.

Weiterlesen mit AuA-Digital

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-Digital oder AuA-Complete. Mehr Informationen zu unseren Produkten »

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Christian Bodler

Christian Bodler
Juristischer Referent, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Wertguthaben statt Abfindung
Seite 111 bis 113
Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

In einem durch das FG Münster mit Urteil vom 5.9.2018 (7 K 3531/16 L) entschiedenen Fall ging es darum, dass eine Vereinbarung zwischen einer

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Die Nicht-Anerkennung von Wertguthabenkonten durch die Finanzverwaltung führt immer wieder zu Anrufungen der Finanzgerichte.

In dem durch

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die klagende GmbH hatte mit ihrem alleinigen Gesellschafter und Geschäftsführer am 30.12.2005 eine „Vereinbarung zur Ansammlung von

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Mitarbeiterbindung im hohen Alter

Mit dem 1.7.2017 ist das „Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 In der Praxis genutzte Übergangsmodelle

Restrukturierungsprozesse und Einzelmaßnahmen treffen häufig ältere Mitarbeiter. Primäre Zielsetzung ist ein

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Relevante Szenarien

In der Praxis treten die meisten Fragestellungen beim Betriebsübergang nach § 613a BGB (typischerweise im Kontext eines Asset