Wertguthaben statt Abfindung

Aufhebungsverträge mit rentennahen Arbeitnehmern

Wertguthaben nach den §§ 7b ff. SGB IV entstehen üblicherweise durch Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Gestalt von Zeitwert- oder Langzeitkonten, dienen der Überbrückung von längeren Freistellungsphasen, z. B. Pflegezeiten oder Vorruhestand, und sind oftmals begründet durch kollektivrechtliche Regelungen. Es gibt aber noch eine unbekanntere Möglichkeit der Einrichtung eines Wertguthabens durch die Einmalzahlung aufgrund individualrechtlicher Vereinbarung (Aufhebungsvertrag) bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Alternative zu einer Abfindungszahlung bei rentennahen Arbeitnehmern.

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 Bild: Bojan/stock.adobe.com
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1 Ausgangslage

Bei dieser Beendigungslösung vereinbaren Unternehmen und Mitarbeiter im Aufhebungsvertrag ein insolvenzsicheres Wertguthaben, der Arbeitgeber überträgt dieses vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses an die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund – Bereich Wertguthaben –, welche nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in eine Art „Arbeitgeberstellung“ tritt. Durch eine nachfolgende, zwischen dem Beschäftigten und der DRV Bund zu vereinbarende, monatliche Auszahlung lassen sich auf Seiten des Arbeitnehmers empfindliche und dauerhafte Renteneinbußen aufgrund von Rentenabschlägen bzw. fehlenden Beitragsjahren vermeiden bzw.

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Christian Bodler

Christian Bodler
Juristischer Referent, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin

· Artikel im Heft ·

Wertguthaben statt Abfindung
Seite 111 bis 113
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