Sozialversicherungsrecht

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Ausgangssituation

Die Zahl der pflegebedürftigen älteren Menschen nimmt von Jahr zu Jahr zu. Ihre Angehörigen sind oft nicht in der

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Durch das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz vom 19.6.2023 wurden mit Wirkung zum 1.7.2023 Beiträge wie folgt neu geregelt:

Eltern mit

Die Frage, wie der richtige Umgang mit suchtkranken Beschäftigten aussieht, ist im Arbeitskontext immer wieder relevant. Im Zusammenhang mit der

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Das umfangreiche Buch „Praxis des Arbeitsrechts“ ist jüngst in Auflage Nr.7 erschienen. Es kann als eines der Standardwerke im Arbeits-

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Versteuert ein Arbeitgeber Sachzuwendungen an eigene Arbeitnehmer pauschalierend nach § 37b Abs. 2 EStG, führt diese Versteuerung nicht

In den vergangenen Wochen schlug ein Beschluss des LSG Bayern hohe Wellen, in dem es um die mitunter schwierige Abgrenzung von Freier Mitarbeit und

Das Kabinett hat heute die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2024 beschlossen. Dazu erklärt das Bundesministerium für Arbeit und

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In dem durch das LSG Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall (Urt. v. 21.3.2023 – 3 U 66/21) ging es um die Frage, ob ein Sturz während

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Problempunkt

Der Streit betrifftdie Sozialversicherungspflicht von Personen, die als alleinige geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH oder UG

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Problempunkt

Die Beschwerdeführerin betreibt ein Fitnessstudio und bietet ihren Kunden verschiedene Einzel- und Gruppentrainings sowie

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Die Entsendevorschriften

Grundlagen und Ziele des Entsenderechts

Die rechtliche und geistige Grundlage des Entsenderechts ist die

Die Harnblasenkrebserkrankung eines Schweißers kann wegen der beruflichen Einwirkung aromatischer Amine trotz langjährigen Rauchens als

In Fitnessstudios betreuen oft Fitnesstrainer Kunden oder halten Kurse im Fitnessstudio ab, die nicht im Fitnessstudio angestellt sind, sondern

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Problempunkt

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin am 1.3.2022 einen von der beklagten Unfallversicherung zu entschädigenden

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Der Küttner feiert runden Geburtstag und wird 30: Das jährlich seit 1994 neu erscheinende und von erfahrenen Richtern, Anwälten und

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Das LSG Hessen hatte mit Urteil vom 7.12.2022 (L 3 U 202/21) zu entscheiden, ob ein Unfall auf dem Weg zum Getränkeautomaten im

Eine Posttraumatische Belastungsstörung bei Rettungssanitätern kann als „Wie-Berufskrankheit“ anerkannt werden, auch wenn die Posttraumatische

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Herr Meier, Herr Dallman, Herr Cooper, zum Anfang die ganz grundsätzliche Frage: Wann liegt überhaupt

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In vielen Fällen ist es zweifelhaft, ob beschäftigte Personen als Angestellte oder als z. B. freie Mitarbeiter anzusehen sind. Um diese

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● Problempunkt

Der Kläger ist als spezialisierter Softwareentwickler tätig. Gemäß dem Rahmenvertrag über eine freie Mitarbeit hat ihn

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● Problempunkt

Die Klägerin, eine Berufsgenossenschaft, begehrt nach §§ 110, 111 SGB VII von der Beklagten zu 1, einem ihrer

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Rechtsprechungsüberblick

Sozialversicherungspflicht einer ambulanten Krankenpflegerin (BSG, Urt. v. 19.10.2020 – B 12 R 17/19)

Das BSG bejahte eine

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● Problempunkt

Eine 1965 geborene Verwaltungsangestellte rutschte am 25.1.2021, 15:30 Uhr, auf dem Weg zu dem im Sozial-/Pausenraum

Der 3. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass eine Arbeitnehmerin nicht als Beschäftigte unter dem Schutz der

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Der Finanzsenator von Berlin hat mit Erlass vom 10.8.2022 zu der Frage Stellung genommen, wann und wie ein Schwerbehindertenausweis für

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Problempunkt

In welchem Umfang besteht Versicherungsschutz im Homeoffice? Hier sind noch viele Fragen ungeklärt, vor allem die

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Kainz (Hrsg.), Verlag C.H.Beck, 1. Auflage 2022, Hardcover (in Leinen), 367 Seiten, Preis: 99 Euro

Der vorliegende

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Problempunkt

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Infektion der Klägerin mit dem Coronavirus einen Arbeitsunfall darstellt. Die

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Das LSG Baden-Württemberg (Urt. v. 17.12.2021 – L 8 BA 1374/20, rk.) qualifizierte die Tätigkeit eines Softwareentwicklers in einem Scrum

Im Jahr 2021 gab es etwa 97,3 Millionen Versicherungsverhältnisse (ohne Schüler-Unfallversicherung) in der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung