Recherche im Archiv
Für Abonnenten ist der Download von Beiträgen aus dem Online-Archiv bei GBI-Genios kostenfrei!
AuA bei juris
Redaktions-Newsletter
Seminar
Online-Seminar
11.9.24, 10:00-11:00 Uhr
05. January 2021, 08:12 Uhr
Der BFH hat durch Urteil vom 13.8.2020 (VI R 1/17) entschieden, dass die Zahlung von Verwarnungsgeldern durch den Arbeitgeber keinen Arbeitslohn darstellt. Die Verwarnungsgelder richteten sich in dem konkreten Fall gegen den Arbeitgeber. Die Zahlung führte daher nicht zu Arbeitslohn des Arbeitnehmers, der die Ordnungswidrigkeit begangen hatte. Das FG Düsseldorf als Vorinstanz wurde damit bestätigt. Allerdings hat der BFH den Fall zur weiteren Sachaufklärung an das FG Düsseldorf zurückverwiesen. Von dort ist nun zu klären, ob der Arbeitgeber wegen seiner Inanspruchnahme einen Regress gegen den Arbeitnehmer geltend macht. Sofern auf diesen Regress verzichtet wird, kann darin u. U. Arbeitslohn liegen.
Kein Papier mehr? Dann ist AuA-Digital genau das Richtige für Sie. Einfach 60 Tage kostenlos testen. Nutzen Sie die papierlose Abrufbarkeit von tausenden Fachinformationen und Entscheidungs-Kommentaren.
Rainer Kuhsel
Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Köln
| Attachment | Size |
|---|---|
| Beitrag als PDF herunterladen | 100.3 KB |
· Artikel im Heft ·
Zahlung von Verwarnungsgeldern durch Arbeitgeber
Seite 51
Frei
3.2.2023
Body Teil 1
Die Beklagte hat dem Kläger sechs Tätigkeitsbereiche (Kontrolle und Überwachung des ruhenden Verkehrs mit 63 %, Vollzug der Straßenreinigungssatzung
Premium
7.6.2023
Body Teil 1
BAG-Entscheidungen vom 17.1.2023
1. Aktenzeichen 3 AZR 220/22
Die Betriebsrentnerin hatte von ihrem Arbeitgeber eine
Frei
4.3.2022
Body Teil 1
Das FG Düsseldorf (Urt. v. 11.11.2021 – 14K2577/20) hatte darüber zu entscheiden, ob bei einer Nettolohnvereinbarung der Bruttolohn
Premium
7.1.2022
Body Teil 1
Problempunkt
Im vorliegenden Fall bestanden zwischen den Betriebsparteien insbesondere Rahmenbetriebsvereinbarungen zur Einführung und
Premium
2.4.2024
Body Teil 1
Rechtsfolgen unzutreffender Statusbeurteilung
Die Rechtsfolgen einer unzutreffenden Statusbeurteilung können vielfältig und erheblich
Premium
7.12.2023
Body Teil 1
Aktuelle gesetzliche Grundlagen der Betriebsratsvergütung
Nach § 37 Abs. 1 BetrVG führen die Mitglieder des Betriebsrats ihr Amt
