Meinung: Deutschland braucht Mut, Vertrauen und Athletik

Die Lage ist dramatisch; geht es mit Deutschland weiter bergab oder schaffen wir die Trendwende? Rückblick: Deutschland war das Land der Dichter und Denker, aber auch das Land der Tüftler, Erfinder und Ingenieure. Unsere Erfindungen haben das Land reich gemacht, den Bürgern Wohlstand gebracht und waren das Fundament für soziale Sicherheit durch soziale Marktwirtschaft. Der deutsche Mittelstand ist weltberühmt; „Made in Germany“ wurde hier erschaffen. Alle Kurven gingen nach oben.

Sodann stellte sich eine gewisse Gemütlichkeit ein, der Wohlstand wurde verwaltet und man begann, Kunstgeschichte zu studieren (sehr frei nach Otto von Bismarck). Es ging mehr um Fragen der Regulierung, der Einhegung, der vermeintlichen Verbesserungen. Das Karo wurde immer kleiner: Inzwischen ist Deutschland beim Veggie-Day angekommen und Europa regelt neben dem Grad der Gurkenkrümmung den fixierten Verschluss an Plastikflaschen und verbietet das Rauchen im Freien. Aber auch im Großen: Man feiert sich für die KI-Regulierung (die Amerikaner verdienen damit Geld). Hier geht es um Entgelttransparenz, Nachweis-, Tariftreuegesetz, etc. pp. Daher nun die Lage in Deutschland: Null-Wachstum (Schlusslicht der Industrieländer), Arbeitsplätze werden massenhaft abgebaut, Unternehmen investieren lieber im Ausland. Das Rückgrat der deutschen Industrie (und unseres Wohlstands), die Autoindustrie, befindet sich in der wahrscheinlich größten Krise ever. Von den demographischen Problemen (Rente!) und der Migrationskrise ganz zu schweigen. Deutschland braucht Mut, den Mumm zu klaren Priorisierungen. Schluss mit der Angst, irgendeine Wählergruppe zu vergraulen oder von den Falschen Applaus zu bekommen (ein höchst fragwürdiges Argument). Nötig ist ein grundlegender dogmatischer Wechsel:

1. Privat vor Staat! Deutsche sind im Median ärmer als z. B. Italiener, Spanier, Franzosen oder Österreicher; wir liegen unter dem EU-Durchschnitt. Aber wo ist das Geld? Die Antwort ist einfach: beim Staat. In Deutschland ist der Staat reich (nicht der Bürger). Der aktuelle Bundeshaushalt beträgt fast eine Billion (!) Euro, der nächste wird darüber liegen. Und trotzdem rufen manche nach der Aufweichung der Schuldenbremse. Irre. Deutschland braucht eine Politik, die dafür sorgt, dass die Menschen hierzulande wieder mehr von ihrem eigenen Geld haben (für z. B. ein Haus, ein Auto, einen Urlaub und die Ausbildung der Kinder). Aber auch Unternehmer und Selbständige brauchen Luft zum Atmen, brauchen ihr Geld (z. B. um zu forschen, Experimente zu wagen, Reserven für Flops zu haben oder für Investitionen und Gehälter). Steuern und Abgaben müssen sinken, der Staat muss aufhören, den Leuten so viel von ihrem Geld wegzunehmen!

2. Vertrauen. Politiker wissen nicht, was am besten für die Leute ist; das wissen diese in der Regel nämlich selbst. Die Geschichte zeigt: Planwirtschaft funktioniert nie! Man möchte Berlin zurufen: Lasst die Leute endlich in Ruhe, privat, beruflich und unternehmerisch. Deregulierung, Bürokratieabbau, Streichung von Berichtspflichten etc. Die Politik braucht den Mut, den Menschen zu vertrauen.

Und 3. muss der Staat sich auf das Wesentliche konzentrieren; angezeigt ist ein schlanker, ja ein athletischer Staat, der sich auf seine Kernaufgaben konzentriert (Daseinsvorsorge, ein effizientes Gesundheitssystem, Polizei, Militär, Feuerwehr, gute Schulen, Hochschulen und Universitäten etc. pp.) und diese sehr gut macht. Derzeit scheint der Staat an Verfettungund Aufblähung zu leiden. First things first – das war‘s. Nice-to-have kommt weit danach. Das können Private selbst und besser, wenn man sie nur lässt.

Hoffen wir, dass Deutschland bei der nächsten Wahl eine kluge Entscheidung trifft, hin zu mehr Freiheit für die Bürger, Unternehmer und Selbständige, zu mehr Mut und Vertrauen und zu mehr Athletik.