Recherche im Archiv

Für Abonnenten ist der Download von Beiträgen aus dem Online-Archiv bei GBI-Genios kostenfrei!

AuA bei juris

Redaktions-Newsletter

Seminar

Beschäftigtendatenschutz

Online-Seminar

25.6.24, 9:00-12:00 Uhr

Kostenpflichtig anmelden »

Rechtsprechung

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Verhaltensbedingte Kündigung – Interessenabwägung – Anzeige der Arbeitsunfähigkeit

§ 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG; § 1 Abs. 2 KSchG

Die wiederholte Verletzung der Anzeigepflicht hinsichtlich einer fortbestehenden Arbeitsunfähigkeit kann, vorbehaltlich der konkreten Umstände, auch nach Ablauf der Entgeltfortzahlungspflicht eine beharrliche Pflichtverletzung darstellen, die eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigt.

(Leitsatz des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 7.5.2020 – 2 AZR 619/19

1106

Bild: Haramis Kalfar/stock.adobe.com

29. January 2021, 10:23 Uhr

Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten langjährig als Lagerist beschäftigt und seit Juli 2016 durchgehend arbeitsunfähig krankgeschrieben. Im November 2016 wies die Beklagte ihn schriftlich darauf hin, dass er seinem Vorgesetzten bzw. dessen Vertreter auch bei Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit über den ursprünglich bescheinigten Zeitraum hinaus unverzüglich mitzuteilen habe, wenn eine Arbeitsunfähigkeit bestehe und wie lange diese voraussichtlich dauere. Zwischen Januar 2017 und März 2017 hatte die Beklagte den Kläger dreimal dafür abgemahnt, dass er seine Anzeigepflicht im Krankheitsfall verletzt habe.