Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten

1. Eine Klausel über die Erstattung von Ausbildungskosten genügt dem Transparenzgebot in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann, wenn die entstehenden Kosten dem Grunde und der Höhe nach im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren angegeben sind.

2. Ist eine Vertragsklausel über die Rückzahlung von Fortbildungskosten wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam, hat der Verwender der Klausel regelmäßig keinen Anspruch auf Erstattung der Fortbildungskosten nach §§ 812 ff. BGB.

BAG, Urteil vom 21. August 2012 – 3 AZR 698/10

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Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben ein gemeinsames Interesse an einer möglichst guten Aus- und Weiterbildung. Aufgrund dieser Interessenlage ist ein Arbeitgeber oftmals bereit, die Kosten für eine individuelle Weiterbildung (teilweise) zu tragen. Im Gegenzug verpflichtet sich der Arbeitnehmer, für die Dauer der Weiterbildung und einen weiteren Zeitraum darüber hinaus seine Arbeitskraft dem Arbeitgeber weiter zur Verfügung zu stellen. Für den Fall, dass er seine Verpflichtung nicht erfüllt, muss er die Fortbildungskosten zurückzahlen.

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