Leistungsbonus: Darlegungslast und Stufenklage

1. Begehrt der Arbeitnehmer einen Leistungsbonus, trägt er als Anspruchsteller grundsätzlich die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen.

2. Für die Leistungsbewertung, die dem Bonusanspruch zugrunde liegt, gilt im Rahmen des Gleichbehandlungsprozesses dagegen eine abgestufte Darlegungs- und Beweislast.

(Leitsätze der Bearbeiter)

LAG Köln, Urteil vom 18. November 2011 – 10 Sa 48/11 (rk.)

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Bild: Nirat.pix / stock.adobe.com
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Der Kläger erhält ein Fixgehalt und einen variablen Leistungsbonus. Zudem besteht eine Pensionszusage i. H. v. 15 % dieser Vergütung. Die Leistung des Klägers wurde im Jahr 2009 entsprechend des internen Bewertungssystems nach fünf Kategorien beurteilt. Er bekam die schlechteste Note "1". Einen Bonus und eine Gehaltserhöhung für das Folgejahr erhielten nur diejenigen Mitarbeiter auf der Hierarchieebene des Klägers, die mindestens mit "3 minus" bewertet wurden.

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