Objektive Vergütungserwartung für Überstunden

In weiten Teilen des Arbeitslebens besteht eine objektive Erwartung, dass der Arbeitgeber Überstunden vergütet. An einer solchen Erwartung kann es fehlen, wenn er insgesamt eine deutlich herausgehobene Vergütung zahlt. Davon ist regelmäßig auszugehen bei einem Entgelt, das die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung überschreitet.

(Leitsatz der Bearbeiterin)

BAG, Urteil vom 22. Februar 2012 – 5 AZR 765/10

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Bild: AlcelVision/stock.adobe.com
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Problempunkt

Der Kläger war als Lagerleiter bei einer Spedition beschäftigt. Er erhielt ein monatliches Bruttoentgelt von 1.800 Euro. Sein vorformulierter Arbeitsvertrag regelte: "4.1. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 42 Stunden. 4.3. Der Arbeitnehmer( in) ist bei betrieblicher Erfordernis auch zur Mehrarbeit sowie Sonntags- und Feiertagsarbeit verpfl ichtet. 4.4. Der Arbeitnehmer erhält für die Über- und Mehrarbeit keine weitergehende Vergütung." Im April 2009 machte der Kläger erstmals gegenüber seinem Arbeitgeber die Vergütung für 968 Überstunden aus den Jahren 2006 bis 2008 geltend.

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