Menstruationsurlaub – was sieht das deutsche Arbeitsrecht vor?

Bild: pixabay.com
Bild: pixabay.com

Manche halten ihn für sinnvoll und notwendig, andere für stigmatisierend oder gar unfair: Das Thema Menstruationsurlaub ist stark umstritten – nicht nur in Deutschland.

Als erstes Land in der EU könnte nun Spaniens Parlament ein Gesetz zur Einführung von Menstruationsurlaub beschließen. Einen entsprechenden Entwurf hat die Regierung des Landes kürzlich vorgelegt. In Ländern wie Taiwan oder Südkorea finden sich ähnliche Reglungen bereits seit Längerem.

In Deutschland haben Betroffene aktuell die Möglichkeit, sich wegen Menstruationsbeschwerden krankzumelden. Problematisch kann das werden, wenn dadurch so viele Krankheitstage zusammenkommen, dass diese eine Kündigung rechtfertigen könnten. Hierzulande sind bisher keine arbeitsrechtlichen Neuerungen in diesem Zusammenhang geplant. Laut dem spanischem Entwurf sind die Kosten zudem vom Staat zu tragen. Das ließe sich im deutschen Arbeits- und Sozialrechtssystem nur schwer verankern, da hier zunächst der Arbeitgeber – nicht der Staat – Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit leistet. Zudem handelt es sich bei der Menstruation und damit einhergehenden Symptomen wie Schmerzen oder Übelkeit nicht um eine Krankheit im sozialrechtlichen Sinne. Daher wären im deutschen Recht grundlegende Änderungen erforderlich.

Gegner sehen vor allem die Gleichstellung gefährdet und geben zu bedenken, dass in der Folge Männer bevorzugt eingestellt und befördert werden könnten, da bei ihnen entsprechende Abwesenheitstage nicht zu befürchten sind. Andere weisen auf das Missbrauchspotenzial einer solchen Regelung hin, weil niemand sicher sagen könne, ob wirklich Arbeitsunfähigkeit vorliege.

Lesen Sie zu diesem Thema folgenden Artikel aus AuA 4/22:

In vielen deutschen Unternehmen bilden Frauen auf Topmanagementebene noch immer die Ausnahme. Der Trend zu mehr Diversität zeigt zwar nach oben, für ein...

Um den Arbeitsaufwand in Grenzen zu halten, stellt Ihnen unser Referententeam jedes Quartal im Rahmen unseres Webinars „Update Rechtsprechung Arbeitsrecht“ die aktuellsten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts und der Landesarbeitsgerichte zusammen.

Printer Friendly, PDF & Email

Der starke Einfluss des demografischen Wandels auf den Arbeitsmarkt in Deutschland ist längst bekannt. Eine neue Studie des Instituts der deutschen

Der Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub aus einem Urlaubsjahr, in dem der Arbeitnehmer tatsächlich gearbeitet hat, bevor er aus gesundheitlichen

Nach massiver Kritik von Medizinern und Gewerkschaften wird die Möglichkeit zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bei Versicherten mit

Verglichen mit dem Vorjahr sind im Jahr 2019 die krankheitsbedingten Fehlzeiten von Berufstätigen in Deutschland leicht gesunken. Gleichzeitig stiegen

Die Auswertungen zum Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse zeigen, dass sich der Krankenstand von Beschäftigten in Deutschland auf einem

Ungeachtet der Corona-Pandemie sanken laut Gesundheitsreport 2021 der Techniker Krankenkasse (TK) bei ihren 5,4 Millionen erwerbstätigen Versicherten