Unfall am Probearbeitstag ist versichert

Quelle: pixabay.com
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Verrichtet ein Arbeitssuchender in einem Unternehmen einen sog. Probearbeitstag und verletzt sich dabei, ist er gesetzlich unfallversichert. Das hat das BSG in einem Urteil vom 20.8.2019 (B 2 U 1/18 R) entschieden.

Der Kläger hatte im Vorstellungsgespräch für die Stelle als Lkw-Fahrer einen Probearbeitstag ohne Vergütung vereinbart, an dem er mit den Kollegen mitfahren und Abfälle einsammeln sollte. Am Tag der Probearbeit stürzte er vom Lkw und verletzte sich u. a. am Kopf. Der Unfallversicherungsträger lehnte die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab und begründete dies damit, dass der Kläger nicht in den Betrieb eingegliedert gewesen sei. Das SG Halle und das LSG Sachsen-Anhalt folgten dem nicht und gingen von einem versicherten Arbeitsunfall aus. Auch wenn kein Arbeitsverhältnis besteht, kann eine Beschäftigung vorliegen, wenn der Geschädigte für ein fremdes Unternehmen tätig ist. Das Entsorgungsunternehmen hatte hier ein Eigeninteresse, die Arbeit des Kandidaten zu erproben, da zuvor zahlreiche Bewerber abgesprungen waren. Die vom Kläger geleistete Arbeit ging über die i. d. R. unversicherte Arbeitsplatzsuche bzw. Teilnahme am Vorstellungsgespräch hinaus. Der beklagte Unfallversicherungsträger rügte mit der Revision eine Verletzung von § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII.

Das BSG geht in seiner Entscheidung im Einklang mit den Vorinstanzen davon aus, dass ein Arbeitssuchender, der im Unternehmen einen Probearbeitstag verrichtet und dabei verletzt wird, gesetzlich unfallversichert ist. Zwar stand der Kläger nicht als Beschäftigter unter Versicherungsschutz, er war nicht in den Betrieb des Entsorgungsunternehmens eingegliedert. Er leistete aber eine dem potenziellen Arbeitgeber dienende und dessen Willen entsprechende Tätigkeit (von wirtschaftlichem Wert) als er Mülltonnen transportierte. Das ist einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis ähnlich. Daher ist der Kläger als sog. „Wie-Beschäftigter“ gesetzlich unfallversichert. Die Tätigkeit diente nicht nur dem Eigeninteresse des Klägers, sondern auch dem des Unternehmens, das einen geeigneten Bewerber auswählen wollte.

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