Schröder erklärt Flexi-Quote für vorerst gescheitert

© Gerd Altmann/pixelio.de
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Das wird nichts mehr mit der gesetzlichen Flexi-Quote für Frauen in Führungspositionen vor der Bundestagswahl 2013, so sieht es Familienministerin Kristina Schröder. Schuld daran ist die FDP.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters machte sie den Koalitionspartner FDP verantwortlich für den Stillstand: „Die FDP sagt, sie ist nicht bereit, einen gesetzlichen Weg zu gehen.“ Stattdessen will Schröder nun ihre Flexi-Quote ins Wahlprogramm der Union schreiben lassen. „Damit deutlich wird, dass das der Weg ist, den wir in Zukunft gehen wollen“, so die Ministerin. Die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Bracht-Bendt, hält die Linie ihrer Partei dagegen für richtig: „Für die FDP ist die Quote kein Zukunftsmodell. Entscheidend müssen Leistung und Qualifikation sein“, erklärte sie.

Schröders Stufenplan sieht vor, den Unternehmen bis zu einem Stichtag Gelegenheit zu geben, ihren Frauenanteil in Vorständen und Aufsichtsräten zu verdreifachen. Scheitert dies, sollen sie sich aufgrund einer „gesetzlichen Pflicht zur Selbstverpflichtung“ eine eigene Frauenquote verordnen. Erreichen sie diese nicht, folgen Sanktionen. Eine feste Frauenquote per Gesetz, wie es Arbeitsministerin Ursula von der Leyen favorisiert, lehnt Schröder – im Einklang mit der Kanzlerin – ab.

Wenig Eintracht herrscht deshalb mit EU-Kommissarin Viviane Reding. „Frau Schröder bekommt die Frauenquote nicht hin“, so lautete das Urteil der Justizkommissarin gegenüber Reuters. Sie denkt auch bereits weiter: „Vielleicht brauchen wir bei der Frauenquote eine Ersatzvornahme aus Brüssel?“ Reding möchte eine europaweite Frauenquote für Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen. Man rechnet damit, dass sie im Herbst einen entsprechenden Gesetzesvorschlag präsentieren wird.

Zuletzt plädierte Reding für eine Quote von 30 % Frauen in den Aufsichtsgremien bis 2015 und von 40 % bis 2020. Da hätten deutsche Unternehmen dann einiges zu tun. Derzeit liegt der Frauenanteil in Aufsichtsräten bei 10 bis 15 %. In den Vorstandsetagen sieht es nicht besser aus. Lediglich 3 % Chefinnen lassen sich hier finden.

 

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