Ablauf und Wahlanfechtung

Die Betriebsratswahl 2018 naht
Insbesondere wegen der Komplexität der Regelungen des BetrVG und der hierzu erlassenen Wahlordnung (WO) ist die Durchführung der Betriebsratswahl fehleranfällig. Ohne optimale Vorbereitung (und Begleitung) sind die Risiken groß. Aber selbst wenn Fehler unterlaufen, führt dies nicht immer zu rechtlichen Konsequenzen.
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A multiple choice test and a crayon Bild: womue/stock.adobe.com
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1 Zeitpunkt und Vorbereitung

Die regelmäßige Wahl des Betriebsrats steht gem. § 13 Abs. 1 BetrVG alle vier Jahre an. Durch die Fokussierung auf einzelne Jahre soll es u. a. Gewerkschaften und Gerichten erleichtert werden, sich administrativ auf die Wahlen und etwaige Anfechtungsverfahren einzurichten. Für die Fußballbegeisterten hat dies immerhin den Vorteil, dass der regelmäßige Wahltermin leicht festzustellen ist – er findet i. d. R. immer im Jahr einer Fußballweltmeisterschaft statt.

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Dr. Johan-Michel Menke

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB, Hamburg

Bernd Weller

Bernd Weller
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB, Frankfurt

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Artikel Ablauf und Wahlanfechtung
Seite 512 bis 515
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1 Allgemeines

Die Betriebsratswahlen finden nach § 13 Abs. 1 BetrVG turnusgemäß alle vier Jahre zwischen dem 1. März und dem 31. Mai

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Betriebsbegriff nach dem BetrVG

Die Instanzenrechtsprechung sowie weite Teile der Literatur verstehen unter dem Betrieb i. S. d. BetrVG „die

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Vor dem LAG Hamm (Beschl. v. 10.1.2020 – 13 TaBV 60/19, n. rk.) begehrte die Schwerbehindertenvertretung vom Antragsgegner die