Ablauf und Wahlanfechtung

Die Betriebsratswahl 2018 naht
Insbesondere wegen der Komplexität der Regelungen des BetrVG und der hierzu erlassenen Wahlordnung (WO) ist die Durchführung der Betriebsratswahl fehleranfällig. Ohne optimale Vorbereitung (und Begleitung) sind die Risiken groß. Aber selbst wenn Fehler unterlaufen, führt dies nicht immer zu rechtlichen Konsequenzen.
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A multiple choice test and a crayon Bild: womue/stock.adobe.com
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1 Zeitpunkt und Vorbereitung

Die regelmäßige Wahl des Betriebsrats steht gem. § 13 Abs. 1 BetrVG alle vier Jahre an. Durch die Fokussierung auf einzelne Jahre soll es u. a. Gewerkschaften und Gerichten erleichtert werden, sich administrativ auf die Wahlen und etwaige Anfechtungsverfahren einzurichten. Für die Fußballbegeisterten hat dies immerhin den Vorteil, dass der regelmäßige Wahltermin leicht festzustellen ist – er findet i. d. R. immer im Jahr einer Fußballweltmeisterschaft statt.

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Dr. Johan-Michel Menke

Dr. Johan-Michel Menke
RA und FA für Arbeitsrecht, Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB

Bernd Weller

Bernd Weller
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB, Frankfurt

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Artikel Ablauf und Wahlanfechtung
Seite 512 bis 515
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Problempunkt

Anlässlich der Wahl der Bezirksschwerbehindertenvertretung beim Sanitätsführungskommando kam es zu einigen Schwierigkeiten. Das

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1 Allgemeines

Die Betriebsratswahlen finden nach § 13 Abs. 1 BetrVG turnusgemäß alle vier Jahre zwischen dem 1. März und dem 31. Mai

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Problempunkt

Nach § 111 Satz 1 BetrVG hat der Arbeitgeber in Unternehmen mit i. d. R. mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern eine betriebsändernde

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Body Teil 1

1 Konsequenzen einer angefochtenen Wahl

Unterlaufen dem Wahlvorstand bei der Durchführung des Verfahrens Fehler, kann bei Vorliegen

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Problempunkt

Die Parteien stritten über die Frage, ob Leiharbeitnehmer bei der Berechnung des Schwellenwerts nach § 9 Abs. 1 Mitbestimmungsgesetz

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Problempunkt

Die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit der Betriebsratswahl 2014. Der Wahlvorstand einer Klinik erließ am 28.1.2014 ein