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Die Zukunft der Arbeit – Auswirkungen auf das Arbeitsrecht

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18.11.25, 10:00 - 11:30 Uhr

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Kündigungsrecht

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Aktuelles zum Annahmeverzug

Böswilliges Unterlassen der Erzielung anderweitiger Vergütung

Über Jahrzehnte galt gesichert und nahezu unumstößlich: Die Rechtsgrundsätze des Annahmeverzugs beurteilen sich nach den Bestimmungen der §§ 615 Satz 1 i. V. m. 293ff. BGB; eine Verpflichtung zur Arbeitslosenmeldung des Arbeitnehmers bestand grundsätzlich nicht, auch wenn diese in der Praxis regelmäßig erfolgte und nach wie vor auch erfolgt, schon deshalb, um nach dem Auslaufen der Entgeltzahlungspflicht als ehemaliger Arbeitnehmer nach Ablauf der Kündigungsfrist das Arbeitslosengeld zu erhalten, wenn auch möglicherweise um die zu verhängende und/oder nicht abwendbare Sperrzeit zu verkürzen und damit die Sicherung der Existenz zumindest prinzipiell geregelt zu bekommen.

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09. October 2024, 02:26 Uhr

Ob in derartigen Situationen tatsächlich eine Arbeitslosenmeldung erfolgt ist oder nicht, war für das Entstehen des Anspruchs auf Zahlung von Annahmeverzug nach § 615 Satz 1 BGB bislang zumeist irrelevant – es kam bei diesem ausschließlich darauf an, ob dessen Voraussetzungen vorlagen (Leistungsfähigkeit und tatsächliche Leistungswilligkeit des Beschäftigten, der gekündigt wurde). Die Frage, ob die Voraussetzungen des böswilligen Unterlassens der Erzielung anderweitiger Vergütung gegeben sind, ist nach der Bestimmung § 615 Satz 2 BGB und ebenso im Rahmen des § 11 Nr. 2 KSchG bei Kündigungsschutzklagen relevant.