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Sozialversicherungsrecht
Arbeitnehmerstatus

Beschäftigung freier Mitarbeiter

Arbeits- und sozialrechtliche Fallstricke

Der Honorararzt im Krankenhaus (BSG, Urt. v. 4.6.2019 – B 12 R 11/18 R), der Notarzt (BSG, Urt. v. 19.10.2021 – B 12 R 9/20 R), der Lehrer an der Sprachschule (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 21.10.2014 – L 11 R 4761/13), der Anwalt als Freelancer (LSG Thüringen, Urt. v. 3.11.2009 – L 6 KR 70/05), der Crowdworker (BAG, Urt. v. 1.12.2020 – 9 AZR 102/20) – Beispiele aus dem täglichen Leben, die immer wieder folgende Fragen aufwerfen: Handelt es sich um einen Arbeitnehmer i. S. d. § 611a BGB? Handelt es sich um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung i. S. d. § 7 SGB IV und was passiert, wenn die Einschätzung falsch war bzw. ist?

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Bild: Julien Eichinger/stock.adobe.com
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03. August 2022, 01:41 Uhr

Ausgangslage

Nach § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB wird der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag in den Diensten eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet (vgl. ErfK/Preis, BGB § 611a sowie Jauernig/Mansel, BGB § 611a). Nach § 7 Abs. 1 SGB IV ist Beschäftigung die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers (vgl. Zieglmeier, Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, SGB IV § 7).

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Dipl.-Theol. Tobias Noll

Dipl.-Theol. Tobias Noll
Professor an der SRH Heidelberg, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht und Strafrecht, Referent in der Anwaltsfortbildung, Mediator, Menden

· Artikel im Heft ·

Beschäftigung freier Mitarbeiter
Seite 48 bis 50
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