Recherche im Archiv

Für Abonnenten ist der Download von Beiträgen aus dem Online-Archiv bei GBI-Genios kostenfrei!

AuA bei juris

Redaktions-Newsletter

Seminar

Update Arbeitnehmerüberlassung

Online-Seminar

9.10.25, 10:00 - 11:00 Uhr

Kostenpflichtig anmelden »

Sozialversicherungsrecht

Arbeitnehmerstatus

Beschäftigung freier Mitarbeiter

Arbeits- und sozialrechtliche Fallstricke

Der Honorararzt im Krankenhaus (BSG, Urt. v. 4.6.2019 – B 12 R 11/18 R), der Notarzt (BSG, Urt. v. 19.10.2021 – B 12 R 9/20 R), der Lehrer an der Sprachschule (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 21.10.2014 – L 11 R 4761/13), der Anwalt als Freelancer (LSG Thüringen, Urt. v. 3.11.2009 – L 6 KR 70/05), der Crowdworker (BAG, Urt. v. 1.12.2020 – 9 AZR 102/20) – Beispiele aus dem täglichen Leben, die immer wieder folgende Fragen aufwerfen: Handelt es sich um einen Arbeitnehmer i. S. d. § 611a BGB? Handelt es sich um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung i. S. d. § 7 SGB IV und was passiert, wenn die Einschätzung falsch war bzw. ist?

1105

Bild: Julien Eichinger/stock.adobe.com

03. August 2022, 01:41 Uhr

Ausgangslage

Nach § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB wird der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag in den Diensten eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet (vgl. ErfK/Preis, BGB § 611a sowie Jauernig/Mansel, BGB § 611a). Nach § 7 Abs. 1 SGB IV ist Beschäftigung die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers (vgl. Zieglmeier, Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, SGB IV § 7).