Beschäftigung freier Mitarbeiter

Arbeits- und sozialrechtliche Fallstricke

Der Honorararzt im Krankenhaus (BSG, Urt. v. 4.6.2019 – B 12 R 11/18 R), der Notarzt (BSG, Urt. v. 19.10.2021 – B 12 R 9/20 R), der Lehrer an der Sprachschule (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 21.10.2014 – L 11 R 4761/13), der Anwalt als Freelancer (LSG Thüringen, Urt. v. 3.11.2009 – L 6 KR 70/05), der Crowdworker (BAG, Urt. v. 1.12.2020 – 9 AZR 102/20) – Beispiele aus dem täglichen Leben, die immer wieder folgende Fragen aufwerfen: Handelt es sich um einen Arbeitnehmer i. S. d. § 611a BGB? Handelt es sich um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung i. S. d. § 7 SGB IV und was passiert, wenn die Einschätzung falsch war bzw. ist?

1105
 Bild: Julien Eichinger/stock.adobe.com
Bild: Julien Eichinger/stock.adobe.com

Ausgangslage

Nach § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB wird der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag in den Diensten eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet (vgl. ErfK/Preis, BGB § 611a sowie Jauernig/Mansel, BGB § 611a). Nach § 7 Abs. 1 SGB IV ist Beschäftigung die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers (vgl. Zieglmeier, Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, SGB IV § 7).

Weiterlesen mit AuA-PLUS

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-PLUS.

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Dipl.-Theol. Tobias Noll

Dipl.-Theol. Tobias Noll
Professor an der SRH Heidelberg, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht und Strafrecht, Referent in der Anwaltsfortbildung, Mediator, Menden

· Artikel im Heft ·

Beschäftigung freier Mitarbeiter
Seite 48 bis 50
Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Bei der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung von Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern fand in der Praxis der

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Vor dem LSG Baden-Württemberg (Urt. v. 20.4.2021 – L 9 BA 1381/18) stritten die Parteien darüber, ob ein freiberuflicher IT-Berater in

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Der GmbH-Geschäftsführer als Arbeitnehmer in Deutschland

Nach § 611a BGB sind Arbeitnehmer Personen, die aufgrund einer

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

kennen Sie den Zukunftsdialog? Zu diesem hatte Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, von September 2018 an eingeladen. Bürger

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Auf den Vorsatz kommt es an

Zu eindeutig und einfach überließen in der Vergangenheit die strafrechtlichen Ermittlungsbehörden den

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Schwierige Abgrenzung zwischen Schein- und Soloselbstständigkeit

Die Sozialgerichte haben zwar viele Kriterien zur Einordnung einer