Die Betriebsübungsfalle

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Prof. Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes
Prof. Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes

Der 5. Senat des BAG hatte sich in einer neueren Entscheidung (BAG, Urt. v. 19.9.2018 – 5 AZR 439/17) erneut mit dem Rechtsinstitut der Betriebsübung zu befassen. Ein Unternehmen hatte seinen Mitarbeitern in einem von ihm gestellten Arbeitsvertrag zugesagt: „Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach dem Tarifvertrag für das … Gewerbe in seiner jeweiligen Fassung.“ Zusätzlich zu der so arbeitsvertraglich durch Tarifverweisung zugesagten Tarifentlohnung mit den entsprechenden dynamischen Anpassungen gewährte das Unternehmen den Arbeitnehmern eine übertarifliche Zulage nach einem eigens hierfür „gestrickten“ Gehaltsgruppensystem.

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Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes

Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, München

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Artikel Die Betriebsübungsfalle
Seite 143
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Nimmt man die Rechtsfragen der digitalen Personalakte in den Blick, dann stellt sich zunächst einmal die Frage nach der

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