Die Betriebsübungsfalle

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Prof. Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes
Prof. Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes

Der 5. Senat des BAG hatte sich in einer neueren Entscheidung (BAG, Urt. v. 19.9.2018 – 5 AZR 439/17) erneut mit dem Rechtsinstitut der Betriebsübung zu befassen. Ein Unternehmen hatte seinen Mitarbeitern in einem von ihm gestellten Arbeitsvertrag zugesagt: „Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach dem Tarifvertrag für das … Gewerbe in seiner jeweiligen Fassung.“ Zusätzlich zu der so arbeitsvertraglich durch Tarifverweisung zugesagten Tarifentlohnung mit den entsprechenden dynamischen Anpassungen gewährte das Unternehmen den Arbeitnehmern eine übertarifliche Zulage nach einem eigens hierfür „gestrickten“ Gehaltsgruppensystem.

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Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes

Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, München

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Artikel Die Betriebsübungsfalle
Seite 143
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Problempunkt

Der Mitarbeiter war als Werksschutzfachkraft bei einem Unternehmen der Bewachungs- und Sicherheitsbranche beschäftigt. Sein im

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Die Parteien stritten über eine Gehaltserhöhung. Der Arbeitsvertrag des Klägers verwies auf den Tarifvertrag für das private

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Das zutreffende Gehaltsabkommen (Tarifvertrag) sah für die Angestellten der Arbeitgeberin ab dem 1. Januar 1997 eine Erhöhung der

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l Problempunkt

Die Parteien streiten um eine Gehaltserhöhung. Der Kläger ist seit 1991 bei der Beklagten beschäftigt. Nach dem Arbeitsvertrag

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Problempunkt

In § 2 des Arbeitsvertrags mit dem Mitarbeiter vom 26.10.1999 ist u.a. vereinbart: "Entsprechend seiner Tätigkeit wird der Arbeitnehmer
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Problempunkt

Im Mittelpunkt der Klage stand die Frage, ob eine tarifvertraglich geregelte Verdienstsicherung durch eine nach Eintritt der