Die perfekte Welle

Etappenweise Betriebsstilllegung im Filialbetrieb
Wie kann eine Betriebsstilllegung in mehreren Etappen in Betrieben mit mehreren Filialen gelingen? Ein Hauptaugenmerk muss dabei vor allem auf die Pflicht zur Abgabe von Massenentlassungsanzeigen gelegt werden. Etwaige Fehler hierbei können schwerwiegende Folgen haben, wie die diesbezügliche Entwicklung der Rechtsprechung in jüngster Zeit eindrucksvoll belegt.
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 Bild: Good Studio/stock.adobe.com
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1 Begriff der etappenweisen Betriebsstilllegung

Die arbeitsrechtliche Begleitung von Betriebsstilllegungen stellt regelmäßig eine anspruchsvolle Aufgabe sowohl für Arbeitgeber selbst als auch für die mit der Durchführung beauftragten Berater dar. Der damit einhergehende Beratungs- und Vorbereitungsaufwand erhöht sich dann, wenn die vorzunehmende Restrukturierung und die daraus folgende Entlassung der Belegschaft nicht als einmaliges Ereignis, sondern in mehreren „Kündigungswellen“ stattfinden soll. Insbesondere in Filialbetrieben, wie sie häufig im deutschen Einzelhandel zu finden sind, ergeben sich spezielle rechtliche und praktische Probleme.

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Theresa Bayer

Theresa Bayer
Rechtsanwältin, HR & Employment, Pinsent Masons Germany LLP, München

Manfred Schmid

Manfred Schmid
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Head of German Employment & Reward, Pinsent Masons Germany LLP, München

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Artikel Die perfekte Welle
Seite 400 bis 404
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Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten, einem Tochterunternehmen eines international ansässigen Konzerns, beschäftigt. Die Beklagte kündigte

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Der Arbeitgeber, der sich mit dem Betrieb von Rechenzentren sowie der Installation, Wartung und Pflege von Hard- und Software beschäftigt

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Der Kläger war seit 1985 bei der F-GmbH, die 60 Mitarbeiter beschäftigt und einen Betriebsrat hat, tätig. Im Januar 2004 wurde das

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Die Parteien stritten um die Wirksamkeit zweier Kündigungen. Die Beklagte hatte einen für sie existenziellen Auftrag verloren und

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Im Streit stand die Frage, ob bei einer Metzgerei mit Mittagstisch und Partyservice ein Betriebsübergang stattgefunden hatte. Der frühere

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Der Kläger war seit 1963 in einem Betrieb der Beklagten beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis waren die Tarifverträge der Metall- und