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Die Sozialversicherungspflicht
Aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung und Statusfeststellungsverfahren
1105
03. May 2023, 02:55 Uhr
Rechtsprechungsüberblick
Sozialversicherungspflicht einer ambulanten Krankenpflegerin (BSG, Urt. v. 19.10.2020 – B 12 R 17/19)
Das BSG bejahte eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einer ambulanten Pflegekraft. Diese würde zwar grundsätzlich weitgehend eigenverantwortlich arbeiten und in gewissem Umfang flexibel auf Wünsche und Bedürfnisse der zu pflegenden Personen reagieren können. Dies genüge jedoch nicht, um eine selbstständige Tätigkeit anzunehmen. Insbesondere bei Diensten höherer Art könne das Weisungsrecht auf das Stärkste eingeschränkt und „zur funktionsgerechten, dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess“ verfeinert sein.
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Tobias Grambow
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, BUSE Rechtsanwälte Steuerberater PartGmbB, Berlin
Nina-Tabea Zwick
Studentische Mitarbeiterin, BUSE Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft mbB,
· Artikel im Heft ·
Die Sozialversicherungspflicht
Seite 20 bis 24
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