Herr im eigenen Haus

Was dürfen Arbeitgeber und Führungskräfte?

Fragen, was Arbeitgeber und Führungskräfte dürfen und was nicht, stellen sich regelmäßig für HR, Legal, Compliance und Datenschutz. Hier soll ein Überblick typischer Konstellationen aus der Praxis für die Praxis anhand neuer Rechtsprechung zur Orientierung gegeben werden. Grundlage sind die unternehmerische Entscheidungsfreiheit, das Hausrecht sowie das Direktionsrecht, mit dem das Arbeitsverhältnis im Tagesgeschäft operationalisiert wird.

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 Bild: Vadym/stock.adobe.com
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Das Hausrecht

Der Arbeitgeber hat das Hausrecht im Betrieb, d. h. entscheidet über den Zutritt, wobei er sich nicht diskriminierend i. S. d. AGG oder willkürlich-schikanös verhalten darf, sondern objektive, sachliche Gründe benötigt. Da der Besuch einer Therme mit Saunabereich nicht in erheblichem Umfang über die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entscheidet, bedarf der private Betreiber einer Therme daher für die Erteilung eines Hausverbots gegenüber einem Gast keines sachlichen Grundes (BGH, Urt. v. 29.5.2020 – V ZR 275/18).

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Volker Stück

Volker Stück
Rechtsanwalt, Lead Expert Labour Law & Mitbestimmung, BWI GmbH, Bonn

Coconina Thüring

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· Artikel im Heft ·

Herr im eigenen Haus
Seite 22 bis 29
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