Langzeitvergütungen

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 Bild: pixabay.com
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Der BFH (Urt. v. 2.9.2021 – VI R 19/19) hatte sich mit der Einordnung von Zahlungen aufgrund eines Langzeitvergütungsmodells zu beschäftigen. Fraglich war, ob es sich dabei um außerordentliche Einkünfte handelt, für die eine ermäßigte Besteuerung in Betracht kommt.

Mit solchen Langzeitvergütungen werden insbesondere die Leistungen von Führungskräften nicht nur für ein Jahr bewertet und entlohnt, sondern über den festgelegten, mehrere Jahre umfassenden Zeitraum. Im zugrunde liegenden Fall beantragte die Klägerin im Rahmen einer Lohnsteueranrufungsauskunft die Bestätigung, dass Zahlungen aus einem Langzeitvergütungsmodell die Voraussetzungen einer Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit erfüllen und somit bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen eine ermäßigte Besteuerung durchgeführt werden kann. Ursprünglich, d. h. im Jahr 2011, teilte das die Auskunft erteilende Finanzamt die Ansicht der Klägerin. Im Jahr 2017 wurde die Anrufungsauskunft durch das Finanzamt mit Wirkung für die Zukunft und mit der Begründung, dass es sich bei den Zahlungen aus dem Langzeitvergütungsmodel um „Bonuszahlungen“ handeln würde, aufgehoben.

Die BFH-Richter sind dieser Einschätzung nicht gefolgt, da nach ihrer Ansicht die im Jahr 2011 erteilte Anrufungsauskunft rechtmäßig war. Eine Tätigkeit ist mehrjährig, soweit sie sich über mindestens zwei Veranlagungszeiträume bzw. Kalenderjahre erstreckt und einen Zeitraum von mehr als zwölf Monaten umfasst. Für das Kriterium der Außerordentlichkeit von Einkünften muss die Entlohnung für sich genommen ein zweckbestimmtes Entgelt für eine mehrjährige Tätigkeit sein, die Vergütung folglich für einen Zeitraum von mehr als zwölf Monaten und mehrere Veranlagungszeiträume übergreifend geleistet werden. Außerdem muss die Zahlung in zusammengeballter Form aus wirtschaftlich vernünftigen Gründen erfolgen. Der Widerruf der im Jahr 2011 erteilten Anrufungsauskunft wurde wegen fehlerhafter Ermessensausübung als rechtswidrig eingestuft.

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Sandra Peterson

Sandra Peterson
Steuerberaterin, Referent Lohnsteuer, ZF Group, München
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Langzeitvergütungen
Seite 49
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