Liebe Leserinnen, liebe Leser,

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Volker Hassel, Chefredakteur Bild: KATY OTTO
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am 17. Oktober die Herbstprognose der Bundesregierung vorgestellt. Danach rechnet diese für das Jahr 2019 mit einem Wachstum des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts um 0,5 %; 2020 wird ein Wachstum von nur 1,0 % erwartet.

Vor allem die exportstarke deutsche Industrie ist durch internationale Handelskonflikte und Unklarheit um den Brexit belastet. Das sorgt für Unsicherheiten und bremst Investitionen. Deutsche Schlüsselbranchen, wie der Auto- und Maschinenbau sowie die Elektro- und Chemieindustrie, bekommen das längst zu spüren.

Daher will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bis Ende Oktober ein „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ vorlegen, das u. a. Arbeitnehmer im Falle einer Konjunkturkrise schützen soll. Damit strebt er an, den Einsatz von Kurzarbeitergeld zu erleichtern, aber auch den Wandel von Arbeit durch die Digitalisierung oder durch Klimaschutzmaßnahmen mit Bildungsförderung zu begleiten. Das geplante Gesetz soll dazu vor allem an das Qualifizierungschancengesetz anknüpfen.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln lobte den Ansatz, den Arbeitsmarkt vor den Folgen eines Konjunkturabschwungs zu schützen, ist beim Thema Weiterbildung aber differenziert: Fehlende Qualifikationen seien kein konjunkturelles, sondern ein strukturelles Problem. Ob eine Maßnahme hilfreich ist, müsse daher für jeden Einzelfall entschieden werden.

#ArbeitsRechtKurios: Amüsante Fälle aus der Rechtsprechung deutscher Gerichte - in Zusammenarbeit mit dem renommierten Karikaturisten Thomas Plaßmann (Frankfurter Rundschau, NRZ, Berliner Zeitung, Spiegel Online, AuA).

Schon im September hatte Heil die Ergebnisse seines weitergehenden Zukunftsdialogs „Neue Arbeit – Neue Sicherheit“ präsentiert. Was Arbeitsrechtler in Unternehmen davon halten, kommentiert Zumkeller aus Sicht der Praxis ab S. 644.

Und das brandaktuelle Thema Kurzarbeit beleuchten Kroll/Schneider auf S. 632 ff.

Die Konjunktureintrübung schlägt sich jedenfalls auch auf die Einstellungsbereitschaft der Arbeitgeber in Deutschland durch. So sind laut dem aktuellen „ManpowerGroup Arbeitsmarktbarometer“ Firmen bei Einstellungen weiter verhalten, der Beschäftigungsausblick ist nach einem Dämpfer im Vorquartal nur minimal gestiegen und vor allem große Unternehmen fahren den Personalaufbau zurück.

Einen trotzdem optimistischen, nicht allzu grauen November wünscht

RA Volker Hassel

Chefredakteur, Arbeit und Arbeitsrecht, HUSS-MEDIEN GmbH

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