Praxiskommentar Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit

Kainz (Hrsg.), Verlag C.H.Beck, 1. Auflage 2022, Hardcover (in Leinen), 367 Seiten, Preis: 99 Euro

Der vorliegende Praxiskommentar ist eine Neuerscheinung und stellt für die betriebliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis alle zentralen Problemfelder im Beziehungsgeflecht von abhängiger Beschäftigung und (Schein-)Selbstständigkeit ausführlich vor. Dabei finden alle Kernfragestellungen aus dem Sozialversicherungsrecht, Arbeitsrecht und Steuerrecht besondere Berücksichtigung. Ein Schwerpunkt der Darstellung ist das im April 2022 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2019/882, u.a. mit der neugeregelten Feststellung des Erwerbsstatus (§ 7a SGB IV).

Die Bearbeiter des Ende September 2022 erschienenen Werks sind allesamt Praktiker. Mitgewirkt haben Oliver Chama, Richter am Amtsgericht, Dr. Anja Katharina Euler, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Dr. Barbara Klopstock LL.M., Ministerialrätin, Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, sowie Eva Veiglhuber, Richterin am Landessozialgericht. Der Herausgeber Willi Johannes Kainz (gleichzeitig Bearbeiter des Praxiskommentars) ist Vorsitzender Richter am Landessozialgericht.

Das Buch ist gegliedert in zwei Teile: 1. Praxiskommentar und 2. Praxishilfen. Im ersten Teil werden

• Beschäftigung (§ 7 SGB IV),
• Feststellung des Erwerbsstatus (§ 7a SGB IV),
• Wertguthabenvereinbarung (§ 7b SGB IV),
• Verwendung von Wertguthaben (§ 7c SGB IV),
• Führung und Verwaltung von Wertguthaben (§ 7d SGB IV),
• Insolvenzschutz (§ 7e SGB IV),
• Übertragung von Wertguthaben (§ 7f SGB IV),
• geringfügige Beschäftigung in der Fassung bis 30.9.2022 sowie in der aktuellen Fassung (§ 8 SGB IV),
• geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (§ 8a SGB IV),
• Beschäftigungsort (§ 9 SGB IV),
• Beschäftigung für besondere Personengruppen (§ 10 SGB IV),
• Tätigkeitsort (§ 11 SGB IV),
• Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (§ 12 SGB IV) sowie
• Reeder, Seeleute und deutsche Seeschiffe (§ 13 SGB IV)

ausführlich im Allgemeinen (jeweils als Basisinformation vorangestellt) und im Besonderen mit Fallbeispielen behandelt.

Der zweite Teil enthält Praxishilfen vor allem in Form von Musterformulierungen. Dargestellt sind

• ein Prüfungsschema zum Beschäftigungsverhältnis (§ 7a SGB IV),
• eine alphabetische Liste der Berufsgruppen,
• prozessuale Erwägungen samt Musterschriftsätzen,
• der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten,
• Rechtsschutz im Steuerrecht,
• das Strafverfahren mit Bezug zu den §§ 7ff. SGB IV sowie
• das Homeoffice im Arbeitsrecht.

Sozialrichter, Rechtsanwaltschaft und Fachanwaltschaft im Arbeits- und Sozialrecht sowie alle Verwaltungsbehörden und Verbände finden im Praxiskommentar Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit alles Wichtige zum Sozialversicherungsrecht, Arbeits- und Steuerrecht im Überblick sowie zahlreiche Musterformulierungen und die Auswertung der neuesten Rechtsprechung und Literatur.